OÖ. „Deutsch soll in Pausen Pflicht sein. Dazu bekennen wir uns“, macht FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr einen erneuten Vorstoß zur Einführung der Schulsprache Deutsch an Pflichtschulen bekannt.

In der nächsten Landtagssitzung soll die freiheitliche Forderung behandelt und an die Bundesregierung verabschiedet werden. Denn für eine verpflichtende Umsetzung müssen bundesrechtliche Bestimmungen angepasst werden. „Eine solide Grundlage dafür“, ruft Mahr in Erinnerung, „bietet das schlüssige Rechtsgutachten zweier anerkannter Verfassungsrechtsexperten.“

Gutachten. Das von der FPÖ eingeholte Expertengutachten legt im Ergebnis dar, dass dem Projekt „Schulsprache Deutsch“ keine grund- und somit verfassungsrechtlichen Hindernisse entgegenstehen. „Rund 28 Prozent aller Pflichtschüler haben im aktuellen Schuljahr Deutsch nicht als Muttersprache – Tendenz steigend“, verweist Mahr auf Statistiken vom oö. Landesschulrat.

Unterstützung. Rückendeckung bekommt der Antrag vom Partner in der Landesregierung, der ÖVP. Gemeinsam erhofft man sich, bei der türkis-blauen Bundesregierung Gehör zu finden. Keine Unterstützung ist hingegen von der SPÖ und den Grünen zu erwarten.