Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt nun bundesweit alle ATIB-nahen Vereine prüfen. Eine entsprechende Anordnung des Innenministeriums als oberste Vereinsbehörde erging am Dienstag an die Vereinsbehörden, also Bezirkshauptmannschaften bzw. Landespolizeidirektionen, bestätigte ein Sprecher gegenüber der APA.

 

Die Vereinsbehörden sollen nun etwa melden, ob es vereinsrechtliche Anzeigen gegen die Vereine gibt und wie der Verfahrensstand ist. Als Konsequenz droht eine Auflösung. Anlass für die bundesweite Überprüfung sind laut dem Sprecher des Ministers mehrere zuletzt bekannt gewordene Vorfälle wie die Kriegsinszenierung mit uniformierten Kindern in einer ATIB-Moschee in Wien.

 

Der Verein "Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich", kurz ATIB, fungiert als Dachverband und vertritt über 60 Vereine in ganz Österreich. ATIB stand immer wieder unter türkischem Nationalismusverdacht.

 

In der Kriegsspiel-Causa ermittelt bereits das beim Bundeskanzleramt angesiedelten Kultusamt. Die Erhebungen und Einvernahmen sollen auch in den kommenden Wochen weitergeführt werden. Kultusminister Gernot Blümel (ÖVP) hatte auch angekündigt, alle ATIB-Moscheen auf ähnliche Ereignisse überprüfen lassen zu wollen.