
Zwei Wahlen bewegen heute Österreich. Innsbruck bekommt in einem spannenden Dreikampf einen neuen Bürgermeister. Und Salzburg wählt einen neuen Landtag – fünf Jahre nach dem Finanzskandal, der bei der letzten Wahl 2013 alles umwälzte.
Seither ist ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Amt. Er gilt als unaufgeregte, ruhige Stimme, die sich auch in der neuen quietschtürkisen ÖVP behaupten kann. Umfragen sehen Haslauer bei 32 %. Das wäre schon ein Plus von 3 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Wahl.
Interne Umfragen prognostizieren Haslauer sogar ein Ergebnis über 35 %, er könnte sogar an der 40er-Marke kratzen. Die ÖVP profitiert von der Zerbröselung des Team Stronach und den prognostizierten Verlusten der Grünen.
Das einzige Problem des Landeshauptmanns: Die Grünen unter Astrid Rössler könnten so weit abstürzen, dass sich eine Fortsetzung der Koalition nicht mehr ausgeht (laut Umfrage 15 %). Dann könnte die ÖVP die Neos noch mit ins Boot holen.
Zulegen wird die FPÖ unter der jungen Spitzenkandidatin Marlene Svazek auf rund 19 %. Auch die Blauen sind ein möglicher Koalitionspartner der ÖVP unter Haslauer.
FPS-Spitzenkandidat Karl Schnell hat sich nach seiner Stimmabgabe am Sonntagvormittag in der Volksschule Wiesern in Saalbach-Hinterglemm (Pinzgau) im APA-Gespräch mehr als optimistisch gezeigt, den Einzug in den Landtag zu schaffen. "Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass wir reinkommen werden."
Um eine halbe Stunde später als angekündigt, aber gut gelaunt hat Spitzenkandidat Hans Mayr von der "Salzburger Bürgergemeinschaft" (SBG) am Sonntagvormittag in der Volksschule Goldegg seine Stimme abgegeben. Er kam in Begleitung seiner Gattin "Maresi" und Tochter Lara, alle drei waren volkstümlich in Tracht gekleidet.
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Das ist nicht verboten. Das in der Verfassung verankerte Wahlgeheimnis schützt den Wähler davor, dass gegen seinen Willen bekannt wird, wie er abgestimmt hat. Den Stimmzettel eines anderen ohne dessen Zustimmung zu fotografieren und zu posten wäre also verboten.
FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek wählte in der Volksschule ihrer Heimatgemeinde Großgmain und war "froh, dass der Wahlkampf zu Ende ist".
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Landeshauptmann Wilfried Haslauer erreichte ein paar Minuten nach 10.00 Uhr das Wahllokal in der Volksschule Morzg in der Stadt Salzburg. Er gab als offizielles Wahlziel 33 Prozent aus: "Wenn es mehr ist, sind wir nicht böse."
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SPÖ-Spitzenkandidat Walter Steidl kam mit Ehefrau Brigitte und Sohn Oliver zum Wahllokal im städtischen Bauhof in Salzburg.
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"Standesgemäß" mit dem Rad kam die Spitzenkandidatin der Grünen, Astrid Rössler, zum Wahllokal im Pfarramt St. Vitalis in der Stadt Salzburg.
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Bei der heutigen Wahl schließen die letzten Wahllokale schon um 16.00 Uhr. Ab diesem Zeitpunkt darf über Resultate und Hochrechnungen berichtet werden. Verlässliche Prognosen wird es aber noch nicht geben: Denn um 16.00 Uhr werden erst vier bis sieben Prozent der Stimmen ausgezählt sein. Das ist zu wenig für eine valide Hochrechnung.
Die Salzburger Landtagswahl lässt keine großen Umwälzungen erwarten. Spannend ist aber, mit wem Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) in der nächsten Periode regiert. Die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ist nicht sicher, ist es doch nicht gesagt, dass ÖVP und Grüne eine Mehrheit im Landtag haben. Aber Haslauer wird jedenfalls zwischen der SPÖ und der FPÖ wählen können.
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Die Salzburger Landtagswahl heute, Sonntag, läutet eine längere Wahlpause ein. 2019 sind nur die EU-Parlamentarier und der Vorarlberg Landtag zu küren. Damit hat die Regierung viel Zeit, bisher aufgeschobene heikle und unpopuläre Reformen anzugehen. Noch vor dem Sommer soll der Zwölf-Stunden-Arbeitstag umgesetzt und das Handelsabkommen CETA ratifiziert werden.
Als erster der sieben landesweit antretenden Spitzenkandidaten bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag hat Sepp Schellhorn von den NEOS um 8.00 Uhr seine Stimme in seiner Heimatgemeinde Goldegg im Pongau abgegeben. Er war ohne Begleitung ins Wahllokal im Festsaal "Einklang" gekommen und wirkte etwas eilig.
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Alle KandidatInnen zur Salzburger Landtagswahl:
— Meine Abgeordneten (@MeineAbg)
Die Meinungsforscher rechnen für heute mit einem ähnlichen Ausgang wie bei den vorangegangenen Landtagswahlen: Der Amtsinhaber dürfte aus dem Urnengang gestärkt hervorgehen, sagten OGM-Chef Wolfgang Bachmayer und Demoskop Peter Hajek (Public Opinion Strategies) zur APA. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer dürfte klar zulegen und könnte dann mehrere Koalitions-Optionen haben.
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Dass die ÖVP unter Haslauer eindeutig als Nummer eins aus der Wahl hervorgeht, sei klar, so die Meinungsforscher - die Frage sei nur, wie hoch das Plus für die Volkspartei ausfallen wird. Die von der Salzburger ÖVP genannten 33 Prozent als Wahlziel bezeichnete Bachmayer jedenfalls als "ein sehr, sehr bescheidenes Tiefstapeln. Mir erscheint es sehr wahrscheinlich, dass das Ergebnis mehr in Richtung 40 als in Richtung 30 Prozent liegen wird." Ähnlich äußerte sich Hajek: "Ich glaube, dass die ausgebenen 33 Prozent Zweckpessimismus sind."
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Weil zehn Bewohner und vier Mitarbeiter des Seniorenwohnhauses Hellbrunn in Salzburg an Noroviren erkrankt sind, wurden vorsorglich vier in dem Gebäude geplante Wahllokale für die heutige Landtagswahl in die nahegelegene Naturwissenschaftliche Fakultät der Universität Salzburg verlegt.
14 Erkrankungsfälle wurden laut Angaben der Stadt Salzburg nachgewiesen. Seit dem Auftreten der ersten Verdachtsfälle in der vergangenen Woche seien der Speisesaal des Seniorenwohnhauses gesperrt und sämtliche Maßnahmen des Hygieneplans umgesetzt worden, hieß es.
Zum vorsorglichen Schutz der Wähler sowie der Wahlkommissionen bei der Landtagswahl wurden die Sprengelwahllokale 1403 bis 1406 in die Hörsäle 421 bis 424 der Uni in der Hellbrunner Straße 34 eingerichtet.
Hier berichten wir aktuell über die Salzburger Landtagswahl.
