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Tirol-Wahl: FPÖ prüft Neuauszählung

1-01-1970, 00:00

Die Tiroler FPÖ prüft nach der Landtagswahl die rechtlichen Möglichkeiten für eine Neuauszählung. Dies sagte FPÖ-Chef Markus Abwerzger der APA. Grund dafür: Den Freiheitlichen fehlen nach vorläufigem Ergebnis nur 16 Stimmen auf das sechste Mandat, das derzeit bei den NEOS liegt.
 
"Ich bitte um Verständnis dafür. Das ist überhaupt kein Vorwurf einer Manipulation oder dergleichen. Aber bei nur 16 Stimmen kann es schon mal sein, dass man sich zum Beispiel verzählt hat", erklärte Abwerzger. Seine FPÖ hatte ein Plus von 6,19 Prozentpunkten eingefahren und war bei 15,53 Prozent gelandet.
 
In Tirol war es zuletzt 1999 zu einer Neuauszählung gekommen, durch die die ÖVP die Absolute verlor. Damals war das 19. ÖVP-Mandat - 36 gibt es insgesamt - mit nur 19 Stimmen abgesichert. Nach langen Überprüfungen - SPÖ, Grüne und FPÖ drohten schon mit einer Anfechtung - stellte sich heraus, dass nicht der ÖVP, sondern den Grünen dieses Mandat zufällt.
 
Formal beantragen kann die FPÖ eine Neuauszählung erst, wenn das Amtliche Endergebnis verlautbart ist. Dies wird nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am 15. März der Fall sein. Dann kann jede Partei, die kandidiert hat, binnen einer Woche verlangen, dass die Ergebnisse hinsichtlich der zahlenmäßigen Ermittlung überprüft werden. Außerdem beginnt dann die vierwöchige Frist für die Anfechtung der Wahl beim Verfassungsgerichtshof zu laufen.
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