GroKo: SPÖ-Politikerin geht auf SPD los
1-01-1970, 00:00
Seit Mittwoch ist die Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland fix. Die Union mit Angela Merkel und die SPD unter Martin Schulz haben sich auf eine Regierung geeinigt. Dabei sah es lange nicht danach aus, vor allem, weil Schulz im Wahlkampf eine Neuauflage einer Regierung mit Merkel ausschloss, wie jetzt Julia Herr, Vorsitzende der SJ, in einem Facebook-Posting mokiert.
Aber auch Andrea Nahles, die dem designierten Außenminister Schulz als SPD-Chefin nachfolgt, bekommt in dem Posting ihr Fett weg. Einzig Juso-Chef Kevin Kühnert erhält ein Lob von Herr.
Kampf um die Basis
In der Partei selbst hat der inzwischen der Kampf um die Basis begonnen, denn noch fehlt die Zustimmung der Mitglieder. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Donnerstag, das SPD-Verhandlungsteam habe "einen guten Job gemacht". Der Juso-Vorsitzende und Wortführer der "GroKo"-Gegner, Kevin Kühnert, kritisierte hingegen, grundlegende SPD-Forderungen seien nicht erfüllt.
Der Koalitionsvertrag trage eine "sozialdemokratische Handschrift", sagte Klingbeil im ARD-"Morgenmagazin". Und während in der Union Kritik an der Verteilung der Ministerien laut werde, gebe es in der SPD darüber eine "hohe Zufriedenheit".
In der CDU gibt es Unmut, weil das bisher von der CDU besetzte Finanzministerium an die SPD geht. Die Sozialdemokraten sollen zudem das Außenministerium und das wichtige Arbeitsministerium bekommen.
Voraussetzung für eine erneute Große Koalition ist allerdings, dass die SPD-Basis zustimmt. Die SPD hatte bereits vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden, die Parteimitglieder über ein Bündnis mit CDU und CSU abstimmen zu lassen.
