1-01-1970, 00:00
Ein Bosnier, der Anfang Dezember 2017 wegen Terrorverdachts in Graz verhaftet worden war, ist wieder auf freiem Fuß. Das Oberlandesgericht Graz hat nach einer Beschwerde des Anwalts des Verdächtigen die sofortige Enthaftung aus der Untersuchungshaft veranlasst, bestätigte Barbara Schwarz vom Straflandesgericht Graz.
Der mittlerweile 26-jährige Mann war am 1. Dezember in einem Grazer Obdachlosenheim festgenommen worden, weil andere ihn als verdächtig gemeldet hatten. Er soll sich mehrere einschlägige Videos von Amokfahrten am Gemeinschaftscomputer angesehen haben. Außerdem soll er gegenüber anderen Bewohnern "gewaltverherrlichende und radikale Aussagen" geäußert haben, hieß es damals seitens der Polizei.
Elisabeth Dieber, Sprecherin des Oberlandesgerichts Graz, begründete die Enthaftung mit der bisherigen Aktenlage. Diese lasse rechtlich gesehen keine Handlungen erkennen, die unmittelbar einem Terrorakt vorausgehen. Es handle sich offenbar erst um das "bloße innere Vorhaben", sich möglicherweise an einer terroristischen Vereinigung zu beteiligen. Damit sei ein strafrechtlicher Tatbestand vorerst rechtlich nicht erkennbar. Neue Beweise könnten das natürlich wieder ändern.
Von der Staatsanwaltschaft Graz hieß es am Freitag auf APA-Nachfrage, dass die Ermittlungen gegen den Bosnier weitergeführt werden, auch wenn er nun enthaftet ist. Sobald die Erhebungen abgeschlossen sind, wird ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Graz geschickt. Einen Zeitrahmen gab es dafür vorerst nicht.
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