Die Regierung ist nach wie vor wild entschlossen, das generelle Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen – noch ehe es am 1. Mai 2018 überhaupt in Kraft treten kann. Die Bevölkerung hat Türkis-Blau, das zeigt die aktuelle ÖSTERREICH-Umfrage (Research Affairs, 997 Onlineinterviews von 18. bis 24. 1.), dabei allerdings nicht hinter sich.

• Verbot: Demnach wollen 55 Prozent der Befragten, also eine klare Mehrheit, dass das Qualmverbot in heimischen Lokalen umgesetzt wird. Nur 34 Prozent sind tatsächlich dafür, dass die Politik das Gesetz kippt.
  
• Volksbegehren: Das von der Ärztekammer geplante Volksbegehren, das das Rauchverbot noch retten soll, würden immerhin 49 Prozent der Österreicher unterstützen. Umgelegt auf die Wahlberechtigten wären das immerhin an die drei Millionen Unterschriften. Das bislang erfolgreichste Volksbegehren erhielt nicht einmal halb so viele.
  

Start für Volksbegehren

Die Vorbereitungen für die Initiative der Mediziner sind jedenfalls bereits voll im Gange: Nächste Woche wollen Wiens Ärztekammer-Chef Thomas Szekeres und Krebshilfe-Präsident Paul Sevelda das Volksbegehren im Innenministerium anmelden. Danach braucht es 8.000 Unterschriften und ein „Go“ von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Der kann das Begehren dann frühestens im Mai und spätestens im Oktober ansetzen.