Die Staatsanwaltschaft Krems hat nach dem Suizid eines Häftlings eine Obduktion veranlasst. Der Insasse der Justizanstalt Stein hatte sich nach langer Isolation das Leben genommen. In der Abteilung West E verbringen viele Häftlinge bis zu 23 Stunden täglich allein in ihren Zellen, oft über Monate oder Jahre. Viele berichten von psychischen Belastungen, Isolation und Erschöpfung und sehen ihre grundlegenden Bedürfnisse und Rechte eingeschränkt. Justizministerium und Volksanwaltschaft sollen mehrfach informiert worden sein, ohne dass es Konsequenzen gab.

Nach Suizid in Justizanstalt Stein: Volksanwaltschaft macht erneut auf "alarmierende" Zahlen aufmerksam

Heuer wurden bereits fünf Suizide und zehn Versuche in Justizanstalten gemeldet, hieß es von der Volksanwaltschaft am Freitag auf Anfrage. Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) mache regelmäßig auf "alarmierende" Zahlen aufmerksam, wurde betont. 2019 gab es vier Suizide und neun Versuche. Im Vorjahr nahmen sich acht Häftlinge das Leben, dazu kamen 59 gemeldete Versuche. "Seit Jahren fordere ich, dass die Suizidgefahr von Insassinnen und Insassen acht Wochen nach ihrer Aufnahme neu bewertet wird. Es wird Zeit, dass das Justizministerium Maßnahmen ergreift", verlangte Schwarz.

Schwarz kritisierte auch "prekäre Haftbedingungen": Personalmangel und Überbelag würden zu hohen Einschlusszeiten, fehlendem Beschäftigungs- und Bildungsprogramm und schlechter Resozialisierung führen. "Wenn Menschen 23 Stunden in einem überbelegten Haftraum eingesperrt sind, kann sich jeder ausrechnen, dass das keine idealen Bedingungen sind." Es sei "bedauerlich, dass unsere Appelle und Empfehlungen seit Jahren ignoriert werden". Im Bericht "Kontrolle der öffentlichen Verwaltung" von 2023 habe die Volksanwaltschaft beispielsweise explizit auf Schließtage in den Betrieben der Justizanstalt Stein hingewiesen.

Justizministerium verweist auf Präventionsmaßnahmen

Das Thema Suizid und Suizidprävention habe für das Justizministerium und die Generaldirektion für den Strafvollzug "höchste Priorität", hieß es auf Anfrage. Zur Beurteilung möglicher Gefährdung gebe es im Straf- und Maßnahmenvollzug das Screening-System VISCI ("Viennese Instrument for Suicidality in Correctional Institutions"). 2011 wurde eine Fachgruppe Suizidprävention eingerichtet, die 2024 österreichweite Schulungen für Nachtdienstkommandantinnen und Nachtdienstkommandanten durchgeführt habe. "Aufgrund dieser Sensibilisierungsmaßnahme werden Suizidversuche noch öfter als solche erkannt und entsprechend dokumentiert, was sich in den Zahlen widerspiegelt", teilte das Ministerium mit. Zur Prävention gebe es regelmäßig Schulungen.

Die Hochsicherheitsabteilung in Stein verfügt auch über besonders gesicherte Zellen. "Bei der geringen Zahl an dort untergebrachten Strafgefangenen handelt es sich um im höchsten Maße sicherheitsgefährliche Insassen, von denen ein hohes Risiko für Selbst- und Fremdgefährdung ausgeht", hielt das Ministerium fest. Über die Verhängung von Sicherheitsmaßnahmen werde "im Einzelfall und je nach Grad der akuten Selbst- und Fremdgefährdung entschieden, sie sind der Anstaltsleitung zu melden und unterliegen strengen gesetzlich vorgesehenen Vorgaben und Kontrollen". Die besonderen Sicherheitsmaßnahmen und deren Einfluss auf das Betreuungssetting der Häftlinge werden demnach kontinuierlich evaluiert.

Sie sind in einer verzweifelten Lebenssituation und brauchen Hilfe? Sprechen Sie mit anderen Menschen darüber. Hilfsangebote für Personen mit Suizidgedanken und deren Angehörige bietet das Suizidpräventionsportal des Gesundheitsministeriums. Unter www.suizid-praevention.gv.at finden sich Kontaktdaten von Hilfseinrichtungen in Österreich.

(APA/Red)