Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Rechtsstreit um angebliche Urheberrechtsverletzungen durch den Vertrieb von menschenähnlichen Dekorationsfiguren letztinstanzlich zugunsten des Möbelunternehmens KARE entschieden. Das Unternehmen hatte gegen die Entscheidung der Vorinstanzen erfolgreich außerordentlichen Revisionsrekurs erhoben. Der OGH gab dem Rechtsmittel statt und wies den Sicherungsantrag des Klägers vollständig ab.

Keine Plagiate von chinesischem Künstler vertrieben

Der Fall hatte im Jahr 2025 mediale Aufmerksamkeit erlangt, nachdem zunächst eine einstweilige Verfügung erlassen worden war. Auf Grundlage dieser vorläufigen Entscheidung entstand der unrichtige Eindruck, KARE habe Plagiate von Skulpturen des chinesischen Künstlers Xiaowu Gao vertrieben. Der Kläger machte geltend, dass die Figuren von KARE seine Urheberrechte verletzen würden.

OGH bestätigte ausreichende Unterschiede

Der Oberste Gerichtshof bestätigte zwar, dass die Skulpturen des Klägers grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz genießen können, die Dekorationsfiguren von KARE verletzen die Urheberrechte jedoch nicht. Entscheidend war in derlei Hinsicht, ob die konkret geschützten kreative Gestaltungselemente des Originalwerks übernommen wurden.

"Dies war gegenständlich nicht der Fall. Die Figuren unterscheiden sich ausreichend deutlich u.a. hinsichtlich der Kopfform, Mimik, Körperproportionen und Ausprägung der Haltung. Es liege daher auch kein Plagiat vor", so die vertretende Kanzlei (Salomonowitz Rechtsanwälte) in einer Aussendung. Peter Schönhofen, Gründer und Geschäftsführer von KARE begrüßt die Entscheidung des OGH: "Sie bestätigt, dass KARE stets rechtskonform gehandelt und keine Plagiate vertrieben hat.“

(Red)