Die fünf Visegrad-Staaten haben unterschiedliche Ansichten zu Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaat und Unterstützung der Ukraine, sind sich aber bei der inneren Sicherheit einig. Nachmittags weitet sich das Visegrad-Treffen zu einem "Forum Salzburg"-Treffen aus, das Österreich vor 25 Jahren initiiert hat. Schwerpunkt sind Grenzschutz, die Umsetzung des neuen Entry/Exit-Systems der EU sowie die Zukunft von Europol und anderen EU-Agenturen.
Innenminister Karner bei Visegrad- und Forum-Salzburg-Treffen
Heute, 10:31
Innenminister Karner trifft sich am Montag mit den Amtskollegen der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) im ungarischen Kurort Egerszalók. Themen sind die Abstimmung der IT-Systeme zur Strafverfolgung und Terrorismusbekämpfung sowie neue Ansätze in Asyl- und Migrationsfragen.
Auch Asylverfahren und Rückkehrzentren außerhalb Europas bei Visegrad- und Forum-Salzburg-Treffen im Fokus
"Der länderübergreifende Dialog und der enge Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden sind gerade im entschlossenen Vorgehen gegen Terrorismus und Extremismus von entscheidender Bedeutung. Darüber hinaus stehen auch die konkreten Arbeiten zur Umsetzung von Asylverfahren und Rückkehrzentren in Staaten außerhalb Europas im Zentrum der Beratungen", so Karner laut einer Aussendung des Innenministeriums. Am Rande des Ratstreffens der EU-Innenministerinnen und -minister am vergangenen Donnerstag hatten sich Österreich, Deutschland, Niederlande, Dänemark und Griechenland auf einen konkreten Fahrplan geeinigt, die umstrittenen Rückkehrzentren außerhalb der EU rasch umzusetzen.
(APA/Red)
