Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) erklärte bei der Berlinale, dass man sich nahe der Fertigstellung befinde und im Februar in die Phase der politischen Koordinierung eintreten könne. Der "Kurier" berichtete jedoch, dass ein Entwurf frühestens Ende März erwartet werde. Auf Anfrage der APA teilte das Kulturministerium mit, dass man im Zeitplan liege.

Streamingabgabe soll in heimische Filmförderung fließen

Eine Streamingabgabe - auch Investitionsbeitrag genannt - soll sicherstellen, dass ein Teil des von Streamingunternehmen hierzulande gemachten Umsatzes in die heimische Filmförderung fließt. Laut "Kurier" haben Kultur- und Finanzministerium entschieden, eine Marktanalyse zur wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu machen, was den Entwurf verzögere. Im Koordinierungsprozess wäre diese noch nicht verpflichtend, später im Prozess allerdings schon. Bedeckt hält sich das Ministerium gegenüber der APA auf die Fragen, inwieweit das Wirtschaftsministerium in die Ausarbeitung eingebunden ist und ob es bereits ein OK vom Koalitionspartner ÖVP gibt. Verhandlungen werde nicht vorgegriffen, heißt es. Folglich stehen diese noch aus.

(APA/Red)