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Nationalrat beendete Ein-Tages-Marathon

26-02-2026, 08:21

Trotz nur weniger bedeutender Gesetzesbeschlüsse hat es sich der Nationalrat nicht nehmen lassen, von Mittwoch früh bis weit nach Mitternacht insgesamt gut 17 Stunden zu debattieren.

Grund dafür war, dass man offenkundig kein übertriebenes Interesse daran hatte, zwei Tage hintereinander zu Sitzungen zusammen zu kommen und daher den Reservetag nicht in Anspruch genommen hatte.

Letzter Tagesordnungspunkt war die erste Aussprache ("Erste Lesung") zu einem Grünen Gesetzesantrag, der zum Ziel hat, Sitzungen von U-Ausschüssen öffentlich zu machen. Die ÖVP und die SPÖ verwiesen darauf, dass ohnehin eine mögliche Reform seit längerem im Geschäftsordnungskomitee besprochen werde. Als herausfordernd befand man, wie man mit Persönlichkeitsrechten und Geheimhaltung umgehen solle. Die NEOS zeigten sich grundsätzlich offen für die Reform. Ideal wäre für sie eine Live-Übertragung. Die FPÖ konnte ihre Meinung dazu nicht mehr kundtun, da sie ihr Redezeit-Kontingent schon davor verbraucht hatte.

Gegen Ende der Sitzung verabschiedete sich die designierte Wiener Wohnbaustadträtin Elke Hanel-Torsch (SPÖ) nach rund 1,5 Jahren vom Nationalrat. Ihr Mandat übernimmt in einem Comeback Christoph Matznetter, der nach seinem Out im Nationalrat zuletzt im Bundesrat tätig war. Die nächste Plenarsitzung ist für den 25. März anberaumt.

(APA/Red)

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