Am Montag hat der Gemeinderat in St. Pölten in der konstituierenden Sitzung Matthias Stadler erneut zum Bürgermeister gewählt.
Der seit Juli 2004 im Amt befindliche Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) erhielt bei einer geheimen Abstimmung im St. Pöltner Gemeinderat alle 40 gültigen Stimmen von insgesamt 42 abgegebenen. Der kürzlich 60 Jahre alt gewordene Politiker führt erstmals eine Koalition an. Das rot-grüne Bündnis, das nach der Wahl am 25. Jänner gebildet wurde, stellt die kleinstmögliche Zweierkoalition dar und verfügt zusammen über 23 Mandate.
Stadler bedankte sich in seiner Rede für "das eindeutige Votum", das er mit "großer Demut, aber auch Verantwortungsbewusstsein" annehme. Das Ergebnis bei der Gemeinderatswahl sei auch "ein Schock gewesen", blickte der Bürgermeister auf "eine herausfordernde Zeit" zurück. Dennoch sei das Resultat ein eindeutiger Auftrag, die nächsten fünf Jahre politisch zu gestalten. Gemeinsam mit den Grünen seien "ein umfangreiches Programm" sowie "ein klarer Leitfaden und eine Richtlinie für die Zukunft" paktiert worden. Generell bedeute Demokratie nicht "Gemeinschaft um jeden Preis", aber "im besten Fall konstruktive Zusammenarbeit", die sich Stadler "bei wichtigen Themen" auch wünschte, wie der Bürgermeister in Richtung der weiteren Fraktionen sagte.
Für die SPÖ hatte das Minus von 13,41 Prozentpunkten bei der Gemeinderatswahl einen Rekordverlust dargestellt. 42,61 Prozent standen zu Buche, die absolute Mehrheit, die die Sozialdemokraten seit 1965 inne hatten, war weg. Gleichzeitig bejubelten die FPÖ (19,72 Prozent/plus 10,80 Prozentpunkte) und die Grünen (9,65 Prozent/plus 1,64 Prozentpunkte) ihr jeweils bestes Abschneiden an der Traisen. Die ÖVP hielt bei 21,36 Prozent (minus 1,36 Prozentpunkte), die KPÖ kam auf 3,82 Prozent (plus 2,71 Prozentpunkte), die NEOS fuhren 2,72 Prozent (minus 0,47 Prozentpunkte) ein. Die Mandatsverteilung anhand des Wahlergebnisses: S 19 (25), V 9 (10), F 8 (3), G 4 (3), K 1 (-), N 1 (1). Die Listenzweite der ÖVP, Susanne Binder-Novak, wird künftig als "wilde Abgeordnete" fungieren, nachdem sie als Stadträtin nicht zum Zug gekommen ist. Im Stadtsenat stellt die SPÖ nun sechs statt zuvor acht Mitglieder. Bei der ÖVP sind es unverändert drei, die FPÖ hat nun ebenfalls drei (plus zwei) Stadträte. Einen Sitz halten weiterhin die Grünen.