"Die hohe Qualität, die wir mit der ÖBB über Jahrzehnte erreicht haben, möchte ich jetzt in die Zukunft führen", so Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ). Die Struktur der ÖBB, die im Bundesbahngesetz seit 2003 festgelegt ist, soll untersucht werden. Derzeit besteht der ÖBB-Konzern aus einer zentralen Holdinggesellschaft sowie den untergeordneten Gesellschaften ÖBB-Personenverkehr AG, Rail Cargo Austria AG (zuständig für Güterverkehr), und der ÖBB-Infrastruktur AG.

Hanke will Gesetzesvorgaben für ÖBB vereinfachen

Dieser im Bundesbahngesetz festgelegte Rahmen sei damals "sehr extrem" formuliert worden. "Das bedeutet, dass die Flexibilität aufgrund dieser Strukturierung per Gesetz sehr eingeschränkt ist", sagte Hanke. Der Minister will eine Vereinfachung der Gesetzesvorgaben für die ÖBB prüfen, um dem Vorstand mehr Handlungsspielraum und Durchgriffsmöglichkeiten zu verschaffen. Die Bundesbahnen sollen dann in der Lage sein, schneller auf Herausforderungen zu reagieren.

Die konkrete Ausgestaltung der Reform ließ der Minister offen, er habe den ÖBB-Aufsichtsrat und den -Vorstand damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Das Ziel seien effizientere und schnellere Strukturen, die insgesamt weniger kostenaufwendig sind. "Wir haben in der Holding-Struktur Möglichkeiten, nicht nur strategisch zu agieren sondern auch operative Agenden zu übernehmen", erklärte Hanke. Im Produktionsbereich könnten Doppelgleisigkeiten verhindert werden und auch in den Absatzgesellschaften im Personen- und Güterverkehr sieht der Minister Optimierungspotenzial.

Die ÖBB haben nun zwei Monate Zeit, einen Vorschlag vorzulegen. Ab Mitte April soll es zunächst regierungsintern und dann auch mit der Opposition Gespräche geben. Die Reform soll Anfang 2027 an den Start gehen. Für eine Änderung des Bundesbahngesetzes im Parlament reichen die Stimmen der Regierungsparteien.

(APA/Red)