Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) besucht am Donnerstag den Peršmanhof in Kärnten. Der Minister wolle sich selbst einen Eindruck von einer zentralen Gedenkstätte des slowenischen Widerstandes machen, sagte ein Sprecher zur APA. Nähere Informationen zum Besuch, über den das "profil" zuerst berichtet hatte, gab es nicht. Vor rund einem halben Jahr hatte bei einem Antifa-Camp an der Gedenkstätte ein umstrittener Großeinsatz der Polizei stattgefunden.

Kritik nach Großeinsatz an Gedenkstätte Peršmanhof 2025

Der Peršmanhof war 1945 Schauplatz eines Massakers an Angehörigen der slowenischen Volksgruppe durch Mitglieder eines SS-Polizeiregiments. Am 27. Juli des Vorjahres hatte ein vierstündiger Großeinsatz an der heutigen Gedenkstätte für massive Kritik gesorgt - auch aus Slowenien. Vor Ort waren Beamte der Polizei, des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sowie des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Mitglieder der Schnellen Interventionsgruppe (SIG), eine Diensthundeführerin und ein Polizeihubschrauber.

Begründet wurde der Einsatz mit dem Verdacht von Verwaltungsübertretungen durch falsch aufgestellte Zelte. Das Innenministerium hatte daraufhin eine Analysekommission eingesetzt, die den Einsatz als in mehrfacher Hinsicht unverhältnismäßig, rechtswidrig und zweifelhaft beurteilte. Die Staatsanwaltschaft Graz ermittelt wegen des Polizeieinsatzes am Peršmanhof gegen drei Beamte wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. In einem zweiten Ermittlungsverfahren wegen einer Verkehrskontrolle im Anschluss wird ebenfalls gegen drei Beamte wegen Amtsmissbrauchs ermittelt, außerdem gegen den betroffenen Campteilnehmer wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt.

(APA/Red)