In Neunkirchen findet die Wahl am 31. Mai statt, da die Abgeordneten der SPÖ und Grünen im Dezember des Vorjahres ihre Mandate niedergelegt hatten. In Kematen an der Ybbs im Bezirk Amstetten wird am 22. März eine teilweise Wahlwiederholung durchgeführt, die durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) notwendig wurde. Die Termine wurden von der Landesregierung am Dienstag festgelegt.

Neuwahl in Neunkirchen nach "Split innerhalb der FPÖ"

In Neunkirchen waren nach dem Rückzug der Abgeordneten von SPÖ und den Grünen weniger als zwei Drittel der 37 Sitze im Gemeinderat besetzt, die Landesregierung hat in einem solchen Fall eine Neuwahl auszuschreiben. SPÖ (zwölf Abgeordnete) und Grüne (drei) begründeten ihren Schritt im Vorjahr mit politischen Unruhen und Veränderungen in der Bezirksstadt seit der jüngsten Gemeinderatswahl im Jänner 2025. Angeführt wurde "der Split innerhalb der FPÖ", nach dem Beschluss von Einsparungen zur Budgetkonsolidierung im Oktober. Die Freiheitlichen waren nach dem Parteiausschluss von Vizebürgermeister Marcus Berlosnig und sechs weiteren Mandataren nur mehr mit zwei Abgeordneten vertreten. Weiters ins Treffen führte die SPÖ auch den Rücktritt von ÖVP-Bürgermeisterin Klaudia Osztovics und den Rückzug des designierten Ersatzkandidaten Wolfgang Kessler sowie ein "fragwürdiges Konsolidierungskonzept". Aktueller Stadtchef in Neunkirchen ist Peter Teix (ÖVP), der am 6. Dezember im zweiten Anlauf zum Bürgermeister gekürt wurde. Beim ersten Termin am 1. Dezember war die Wahl von Teix wegen der Abwesenheit der Abgeordneten von SPÖ und Grünen mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich gewesen. FPÖ-Landesgeschäftsführer Helmut Fiedler sah am Dienstag in der Neuwahl "eine Befreiungschance für Neunkirchen". Es gehe um "Aufbruch statt Stillstand, ehrlichen Neuanfang statt Weiterwurschteln".

Kematen: Neuwahl mit bestehenden Listen und Kandidaten

In Kematen an der Ybbs gab es eine Aufhebung der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner 2025 infolge einer Anfechtung durch die örtliche SPÖ. "Das Verfahren zur Wahl des Gemeinderates" sei "insoweit aufzuheben, als es der Veröffentlichung der Wahlvorschläge nachfolgt", entschied der VfGH. Demnach fehlten bei 19 schriftlichen Wahlkartenanträgen Angaben zur Glaubhaftmachung der Identität des Antragstellers. Wiederholt wird der Urnengang nun im März mit den bereits aus dem Vorjahr bestehenden Listen und Kandidaten.

(APA/Red)