Zunächst sollen Experten unter Beteiligung der Parteien das Konzept für ein Social-Media-Verbot im Detail erarbeiten. Pröll wies darauf hin, dass man die technischen Möglichkeiten in Australien betrachten könne, wo Plattformen sicherstellen müssen, dass Nutzer mindestens 16 Jahre alt sind, um soziale Medien zu nutzen. Dies könnte laut Staatssekretär eine Option sein.

Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige: NEOS gegen australisches Modell

Widerstand dazu kommt bisher noch von den NEOS als Koalitionspartner. Sie lehne ein "australisches Modell absolut ab", sagte deren Mediensprecherin Henrike Brandstötter. "Wir sehen ja in den USA, was passiert, wenn Tech-Oligarchen Daten sammeln und die Politik verwendet sie dann als Waffe gegen die Bürger." Sie wolle auf eine Weiterentwicklung der ID-Austria im EU-Rahmen warten. Das werde jedoch erst 2027 möglich sein.

Bereits die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem Gipfel Ende Oktober für Altersgrenzen ausgesprochen: Es sei wichtig, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen, unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien, so die Erklärung damals. Das Europäische Parlament hatte damals ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen und KI-Freunden gefordert. Der mit großer Mehrheit angenommene Initiativbericht zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum fordert die Europäische Kommission auf, bis Ende 2026 eine entsprechende Altersgrenze festzulegen.

Pröll betonte dazu, dass auch er eine europäische Lösung bevorzuge, er jedoch nicht länger warten wolle. Medienminister Andreas Babler (SPÖ) hatte zuletzt immer wieder Ende 2025 für eine europäische Lösung genannt, andernfalls müsse eine nationale Lösung kommen. Für ein Verbot noch heuer hatte sich zuletzt auch Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) bei Ö1 ausgesprochen.

(APA/Red)