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Gesundheitsplan 2040+: Initiativen-Plattform fordert Neuverhandlung in NÖ

22-01-2026, 14:12

Der "Gesundheitsplan 2040+" samt Änderungen in der Spitalsstruktur und einer Reduktion von 32 auf 21 Notarztstandorte soll nach Ansicht einer Initiativen-Plattform in Niederösterreich neu verhandelt werden.

Berichtet wurde von den Aktivisten am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in St. Pölten von Unmut und Sorgen in der Bevölkerung. Schon länger anhaltende Proteste werden weiter fortgesetzt, am 23. April soll es eine Demonstration in der Landeshauptstadt geben.

Von der überparteilichen Plattform "NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+" werden eigenen Angaben zufolge insbesondere die Regionen Gmünd und Mistelbach repräsentiert. In der Waldviertler Bezirksstadt wird das vorhandene Krankenhaus durch eine Gesundheitsklinik ohne Bettenstation ersetzt, was seit Monaten für Kritik aus der Bevölkerung sorgt. In Mistelbach wiederum treten Aktivisten für den Erhalt des Standorts als Schwerpunktkrankenhaus ein. Die Initiative bündelt zudem insgesamt neun Regionen, die von der Schließung von Notarztstützpunkten betroffen sind.

Der "Gesundheitsplan 2040+" wurde Ende März 2025 vom Landtag beschlossen, seit August des Vorjahres sind auch die ab April 2027 wegfallenden Notarztstandorte bekannt. Beides ist den Aktivisten jedoch ein Dorn im Auge. Zum Ausdruck brachten sie ihren Unmut bisher bei Mahnwachen, Bürgerversammlungen und Protesten während Landtagssitzungen. Das soll auch weitergehen. Für 23. April wurde eine Demonstration der Initiativen-Plattform angekündigt. An diesem Tag findet ebenfalls eine Landtagssitzung in der Landeshauptstadt statt.

"Strukturelle Reduktion und Ausdünnung" befürchtet

Tamara Schönsgibl, gleichzeitig Obfrau des Vereins "LKGmündbleibt", gab bei der Pressekonferenz für die Initiativen-Plattform ein allgemeines Statement ab. "Unter dem Deckmantel einer Reform wird der Bevölkerung ein Maßnahmenpaket präsentiert, das in Wahrheit eine strukturelle Reduktion und Ausdünnung der Gesundheitsversorgung bedeutet - insbesondere in den ländlichen Regionen", hielt sie fest. Der "Gesundheitsplan 2040+" werde "in seiner derzeitigen Form Menschenleben kosten".

Von Alfred Lichtenschopf von "unserNotarztbleibt Waidhofen/Ybbs" wurde indes die Politik vor der vorgesehenen Reduktion der Notarztstandorte gewarnt. "Noch ist es nicht zu spät. Überdenken Sie die Schließungen, reden Sie mit den Experten vor Ort und finden Sie gemeinsam eine zukunftsfähige Lösung für die Menschen in unserer Heimat." Mit dem Satz "der Pakt ist geschlossen" verschanze sich die Politik hinter einer Mauer.

(APA/Red)

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