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DSN-Beamter vom Dienst suspendiert

8-10-2025, 11:30

Ein Polizist der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst wurde suspendiert, weil er unerlaubt Datenabfragen durchgeführt und möglicherweise Informationen über Ermittlungen weitergegeben haben soll. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch.

Ein "vorübergehend dienstzugeteilter Bediensteter" wird verdächtigt, Verbindung "zu einer unter Beobachtung stehenden Gruppierung" zu haben. Diese Hinweise werden momentan überprüft, informierte zuerst das Innenministerium.

DSN-Beamter soll Daten mit Bezug zur Muslimbruderschaft abgefragt haben

Die Wiener Anklagebehörde präzisierte auf APA-Anfrage die Vorwürfe: der Verdächtige soll in den letzten Monaten an mehreren Tagen Abfragen "ohne konkretes dienstliches Interesse und ohne dienstliche Veranlassung" getätigt haben, die jeweils "einen Bezug zur Muslimbruderschaft hatten", meinte Behördensprecherin Judith Ziska. "Ob es zu einer Weitergabe der Informationen gekommen ist, wird abgeklärt", sagte Ziska.

Der Bedienstete war seit mehreren Monaten in der DSN tätig und hatte laut Innenministerium "zu keiner Zeit Zugriff auf nachrichtendienstliche Informationen". Interne Kontrollmechanismen hätte geholfen, das Fehlverhalten aufzudecken: "Nach eingehender Beobachtung und Bewertung der Auffälligkeiten ergaben sich konkrete Anhaltspunkte, die eine vorläufige Suspendierung erforderlich machten."

Der Beschuldigte sei nicht festgenommen worden, berichtete die Staatsanwaltschaft-Sprecherin: "Es wurde aber seine Vorführung zur sofortigen Vernehmung angeordnet, die bereits stattgefunden hat." Bei dem Mann sei auch eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden, das sichergestellte Beweismaterial würde nun schnellstmöglich ausgewertet, berichtete Ziska.

(APA/Red)

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