"Hausverstand" - so lautete nicht nur der Buchtitel seiner im Sommer vorgelegten Autobiografie, diesen zieht er immer wieder auch heran, um politische Entscheidungen zu erklären. Hans Peter Doskozil geht in der Politik gern seine eigenen Wege und muss als SPÖ-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Burgenland diesen und seinen Landeshauptmann-Sessel verteidigen. Dabei hätte es ganz anders kommen können und er könnte jetzt als SPÖ-Bundesparteichef agieren.

Burgenland-Wahl 2020: Absolute rote Mehrheit

Doskozil übernahm von Hans Niessl zunächst die Landespartei und 2019 dann das höchste Amt im Burgenland. Nach Aufkündigen der rot-blauen Koalition wurde im Jänner 2020 gewählt. Zugewinne, eine absolute rote Mehrheit und damit die Möglichkeit, all seine Ideen umzusetzen, waren das Ergebnis. Der Mindestlohn für Landesbedienstete, die Anstellung pflegender Angehöriger, die Übernahme von Wirtschaftsbetrieben durch das Land - von der SPÖ selbst und von Kritikern auch "Doskonomics" genannt -, der Gratis-Kindergarten oder die Gratis-Blockflöten zählen etwa dazu. Im Energiebereich wurde das Ziel Autarkie und Klimaneutralität bis 2030 ausgegeben, und während in anderen Bundesländern Spitäler oder Abteilungen geschlossen werden, baut und plant das Burgenland neue, wie Doskozil immer wieder betont.

Zunächst hatte der frisch gewählte Landeshauptmann aber ab Anfang 2020 die -Pandemie zu managen. Das öffentliche Leben stand still und sobald die flächendeckend verfügbar war, wurde vom Land geimpft. Die Durchimpfungsrate war im Burgenland hoch und so ging Doskozil auch hier einen eigenen Weg. Er ließ die Burgenländer am Neusiedler See flanieren oder im Designer Outlet shoppen, während der Rest Österreichs noch im Lockdown zuhause saß.

Niederlage für Doskozil

Nicht nur damit zog er sich den Unmut seiner damaligen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner zu. Das Verhältnis zur Landespartei war ohnehin seit Rot-Blau nicht das allerbeste. Doskozil schien keine Gelegenheit auszulassen, um der Vorsitzenden auszurichten, was er anders und besser machen würde. Bis es schließlich soweit war, er sich offiziell um die Vorsitzführung bewarb, die Mitgliederbefragung für sich entscheiden konnte, beim Sonderparteitag aber - nach der bekannten Auszählungspanne - Andreas Babler unterlag. Für ein knappes Wochenende lang war Doskozil SPÖ-Chef, dann war klar, dass er doch im Burgenland bleibt.

Unterschiedliche Zugänge haben die beiden Roten auch beim Thema Asyl, wo der ehemalige burgenländische Landespolizeidirektor und spätere Verteidigungsminister einen strikten Kurs fährt. In der Flüchtlingskrise 2015 errang Doskozil bundesweite Bekanntheit als damaliger Landespolizeidirektor, der den Weitertransport von Flüchtlingen organisierte. Angesichts der hohen Zahl irregulär eingereister Migranten und festgenommener Schlepper an der Grenze im Burgenland forderte er später aber eine Obergrenze von 10.000 Asylanträgen in Österreich.

Zur Durchsetzung seiner Politik scheut Doskozil auch nicht davor zurück, den Verfassungsgerichtshof (VfGH) anzurufen. Erfolgreich war das Land etwa mit Verfassungsklagen gegen das ORF-Gesetz oder beim Verbot von Vollspaltenböden in der Schweinehaltung. Auch gegen jene in der Rinderhaltung wurde nun vorgegangen.

Die Bundespolitik wiederum sei für ihn nun kein Thema mehr, betonte Doskozil wiederholt und das hielt er auch in seinem eingangs erwähnten Buch fest. Auch Babler und seine Politik will er nicht mehr öffentlich kommentieren. Eigentlich, denn auch wenn er in keinem Bundesgremium selbst mehr vertreten ist, scheint es ihn doch immer wieder zu jucken. Und so hielt er auch die nun geplatzten Regierungsverhandlungen für einen Fehler. Zumindest mit dem Nachbarbundesland passt die Chemie: Die steirische Landespartei übernahm kürzlich Max Lercher, der Doskozil in der Vorsitzfrage offen unterstützt hatte.

Mehrere OPs bei Doskozil

Im Burgenland ist Doskozil der erste Platz nicht streitig zu machen. Laut einer Umfrage der "BVZ" ist sogar die neuerliche Absolute innerhalb der Schwankungsbreite möglich. Stoppen konnte ihn im Vorwahlkampf nur seine Gesundheit. Anfang November musste sich Doskozil zunächst seiner achten Operation am Kehlkopf unterziehen, eine Lungenentzündung erschwerte anschließend die Heilung. Kurze Zeit musste der Landeshauptmann komplett ohne Stimme auskommen, wie er später bekannt gab, bevor er knapp vor Weihnachten wieder öffentlich auftrat.

Das ist Hans Peter Doskozil

Zur Person: Hans Peter Doskozil, geboren am 21. Juni 1970 in Vorau in der Steiermark, lebt im Bezirk Oberwart. Polizist, zuletzt Landespolizeidirektor (bis 2016), berufsbegleitend Studium der Rechtswissenschaften. SPÖ-Gemeinderat in Grafenschachen von 2007 bis 2012, Verteidigungsminister von 2016 bis 2017, ab Dezember 2017 Landesrat, seit 8. September 2018 SPÖ-Landesparteichef, seit 28. Februar 2019 Landeshauptmann des Burgenlandes. In zweiter Ehe verheiratet, Vater zweier Kinder aus erster Ehe.

(APA/Red)