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Sitzung von steirischer SPÖ mit Abwicklung von Lang-Rückzug

5-12-2024, 15:18

Die SPÖ zieht nach der Niederlage bei der Steiermark-Wahl vor weniger als zwei Wochen und der Ankündigung der FPÖ mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen zu gehen personelle Konsequenzen.

Unter dem Titel "Aufstellung der SPÖ Steiermark für die Oppositionspolitik" wickelte bei einer Sitzung des Landesparteivorstands Anton Lang seinen Rückzug ab. An seiner Stelle übernimmt der obersteirische "Parteirebell" Max Lercher die Speerspitze erstmals in der Opposition.

Statement von Lercher nach Lang-Rückzug

Lang selbst trat nach der Sitzung nicht vor die Mikrofone. Lercher wurde das Wort überlassen, links und rechts an seiner Seite die Noch-Landesräte Doris Kampus und Ursula Lackner, sowie Jörg Leichtfried und andere. Lercher bedankte sich zuerst bei Lang, der "bis zur letzten Minute alles getan hat, um einen bestmöglichen Übergang in der SPÖ Steiermark zu schaffen". Er habe nicht in die Öffentlichkeit gedrängt, sondern im Hintergrund Lösungen geschaffen, so der designierte Parteivorsitzende.

"Ich werde gerne als Parteirebell bezeichnet. Ich habe reflektiert warum: Ich denke, weil ich die Dinge gerne beim Namen nenne. Da möchte ich auch in meiner neuen Funktion so halten. Ich wurde mit 87 Prozent zum designierten Vorsitzenden gewählt. Auch für mich ist es überraschend in der Höhe, weil - so ehrlich bin ich: Ich habe nicht überall in der Bewegung nur Freunde. Es ist meine Aufgabe die Freundschaft zu stärken. Mir ist das bewusst und ich bedanke mich für das Vertrauen." Auf seinen Vorschlag hin werde Hannes Schwarz weiterhin Klubobmann bleiben. Er sei laut Lercher mit über 93 Prozent bestätigt worden.

Lercher setzte fort: "Wir könnten nun hergehen und sagen: Die Ergebnisse waren so, weil wir schlecht kommuniziert haben, oder nicht gehört wurden oder Prozesse nicht so gut gestalten. Ich möchte das nicht tun. Wir haben verstanden, dass wir in weiten Teilen die Glaubwürdigkeit nicht mehr haben. Das tut mir leid - vor allem bei den Ergebnissen bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie bei den Frauen. Es muss einen Grund haben, warum die FPÖ gewählt wird. Den Grund darf man nicht beschönigen, dem muss man sich stellen und Glaubwürdigkeit aufbauen."

"Werden nicht plump gegen alles sein"

Er wolle "ohne ideologische Scheuklappen Lösungen" präsentieren: "Die Lebensrealität der Menschen, die Sorgen und Nöte der Steirerinnen und Steirer sind mein politisches Programm, dem müssen wir uns stellen. Ab heute gehen wir - wie es aussieht - erstmals in Opposition. Wir werden nicht plump gegen alles sein." Die SPÖ wolle sich konstruktiv einbringen, wo sie das könne, aber dort hart sein, wo dem nicht entsprochen werde, was angekündigt wurde.

Lang und Lercher hatten auch vor der Sitzung kein Statement gegenüber Medien abgegeben, doch Leobens Bürgermeister Kurt Wallner, der als einer der ersten nach der Wahl laut eine mögliche Koalition mit der FPÖ ins Treffen geführt hatte, meinte: "Ich erwarte mir von der Sitzung zunächst Einigkeit und ein offenes Wort." Er sprach sich für Lercher aus, meinte aber auch, dass es "keine Frontaloppositionspolitik", sondern "kritische und konstruktive Positionen" brauche.

An der Sitzung nahmen neben Lang, Lercher und Wallner auch andere Bürgermeister von Städten wie etwa Knittelfelds Stadt-Chef Harald Bergmann sowie weitere wichtige Vertreter der steirischen SPÖ teil: die Gewerkschafter Josef Muchitsch und Horst Schachner, Klaus Zenz (FSG), Elisabeth Grossmann und Grazer Gemeinderats- Klubobfrau Daniela Schlüsselberger.

(APA/Red)

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