Gastkommentar von Johannes Huber. „Flotter Dreier“, „Zuckerl“ oder „Ömpel“? Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger überlassen es anderen, ihre Koalition zu benennen. Darüber kann man sich nur wundern.
Seit zwei Monaten ist absehbar, dass ÖVP, SPÖ und Neos Regierungsverhandlungen führen werden. Vor einem Monat hat Karl Nehammer (ÖVP) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag dazu erhalten. Es gibt aber noch immer keine Erzählung zu der Dreiparteienkoalition. Eine Erzählung, die dazu beitragen könnte, dass eine deutliche Mehrheit der Österreicher feststellt: „Okay, Türkis-Rot-Pink ist vielversprechend.“
Das wäre wichtig: Nicht wenige Menschen fragen sich nach wie vor, warum nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl als Chef der stimmenstärksten Partei den Regierungsbildungsauftrag erhalten hat. Warum Nehammer nicht bereit ist, mit ihm zusammenzuarbeiten.
Viele meinen, Kickl habe einen Anspruch aufs Kanzleramt. Und wenn man es nicht schafft, ihnen zu erklären, warum das ein Irrtum sei, dann sollte man ihnen zumindest eine Alternative präsentieren, die überzeugend wirkt. Bisher ist das jedoch nicht einmal versucht worden.
Türkis-Rot-Pink steht eher nur für „Kein Weiter wie bisher“. Sowohl Nehammer als auch Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) haben das auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mehrfach betont. These: Es klingt so defensiv, dass Offensivansagen wie „Aufbruch“, „Veränderung“ und „Zuversicht“ untergehen. Zumal sie auch durch nichts zum Ausdruck gebracht werden.
Klar: Die Verhandlungen über größere und kleinere Reformen haben erst begonnen. Nötig wäre jedoch nicht viel. Gut wäre zum Beispiel eine Bezeichnung für die Koalition, die erstens attraktiv ist und zweitens zum Ausdruck bringt, was das Ziel ist. Nehammer und Co. haben aber noch keine gefunden.
Das ist verhängnisvoll für sie, ja es kommt einer potenziellen Anleitung zum Misserfolg gleich: Leute, die es weniger gut meinen mit ihnen, versuchen längst, mehr oder weniger phantasievolle Begriffe durchzusetzen. „Flotter Dreier“, „Zuckerlkoalition“ „Ömpel“ oder „Austro-Ampel“ etwa. Ein Begriff ist fürchterlicher als der andere. Alle sind dazu angetan, das Ganze ins Lächerliche zu ziehen.
Und dann wird die FPÖ, dann wird Kickl nach der steirischen Landtagswahl an diesem Sonntag, bei der es seine Partei auf Platz eins schaffen könnte, während Türkisen und Roten Verluste drohen, umso lauter rufen: „Das die Antwort der Wählerinnen und Wähler! Sie sind empört darüber, dass sich die Verlierer nicht nur zusammentun, sondern auch nichts zusammenbringen. Daher wählen sie erst recht blau!“
Das läuft auf eine Stimmungslage hinaus, die es für Türkis-Rot-Pink nur noch schwieriger macht, sich zu behaupten. Falls diese Koalition überhaupt zustande kommt. Laut Nehammer stehe die Chancen bei gerade einmal 50 zu 50. So viel zum Thema Zuversicht.
Johannes Huber betreibt den Blog – Analysen und Hintergründe zur Politik