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EU-Kommissar: Nehammer spürt bei Nominierung keinen Zeitdruck

17-07-2024, 13:47

Laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verfügt die türkis-grüne Regierungskoalition noch über ausreichend Zeit, um den österreichischen EU-Kommissar zu benennen.

"Der EU-Kommissar drängt jetzt nicht, weil wir haben noch nicht einmal eine neue EU-Kommissionspräsidentin, das alles steht noch an, dazwischen gibt es Verhandlungen mit dem Koalitionspartner", so Bundeskanzler Nehammer am Mittwoch in Wien.

Nehammer will sich nicht zu möglichen Kandidaten als EU-Kommissar äußern

Die Debatte um den Posten des EU-Kommissars ist in Österreich jedoch längst entbrannt. Der grüne Koalitionspartner und die Neos sehen den ehemaligen Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), als geeignetsten Kandidaten. Die ÖVP soll hingegen den aktuellen Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) bevorzugen. Dagegen spricht sich laut Ö1-Mittagsjournal die SPÖ aus, sie fordert ein Hearing.

Zuletzt mahnte Österreichs erster EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) die Regierung zur Eile bei der Lösung des Streits um den EU-Kommissar. Wegen ansonsten drohender Nachteile appelliert Fischler an Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), "sich zusammenzuraufen". Schließlich gehe es um das wichtigste Projekt, wegen dem man die Koalition bis zum Wahltag am 29. September fortsetzen wollte.

(APA/Red)

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