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EU-Wahlsieg: Von der Leyen kündigt "Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme" an

9-06-2024, 22:38

Nach dem Sieg ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) bei den Europawahlen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula vonderLeyen ein "BollwerkvgegenvLinks- und Rechtsextreme" angekündigt.

"Wir werden sie aufhalten", rief von der Leyen am Sonntagabend ihren Anhängern in Brüssel zu. Ihre Partei bleibt ersten Prognosen zufolge klar stärkste Kraft im Europaparlament.

Von der Leyen will "Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme"

Die beiden Rechtsaußen-Fraktionen der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) und Identität und Demokratie (ID) konnten demzufolge zulegen. Die Abgeordneten der EVP hatten in den vergangenen Monaten teils mit den Rechtsaußen-Fraktionen gestimmt. Von der Leyen hielt sich zudem eine Zusammenarbeit mit der Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni offen.

"Es kann keine Mehrheit ohne die EVP gebildet werden", sagte von der Leyen am Sonntag weiter. Trotz der Zuwächse bei den Rechtsaußen-Fraktionen ist weiter etwa eine Mitte-Mehrheit aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen möglich, mit deren Stimmen in der vergangenen Legislaturperiode die meisten EU-Gesetze verabschiedet worden waren.

(APA/Red)

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