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Niederländischer EU-Abgeordneter wirbt vor EU-Wahl für Liste DNA

5-06-2024, 12:26

Kurz vor der Wahl präsentiert sich die Liste DNA trotz schwacher Erfolgsaussichten auf einen Sitz im Europaparlament kämpferisch.

Bei einer Pressekonferenz in Wien äußerte sich Spitzenkandidatin Maria Hubmer-Mogg am Mittwoch optimistisch, die erforderliche Vier-Prozent-Hürde für die am Sonntag zu meistern. Unterstützung erhielt sie dabei vom scheidenden rechtspopulistischen niederländischen EU-Parlamentarier Robert Roos.

Liste DNA möchte sich nach EU-Wahl EKR-Fraktion anschließen

Falls ihr der Einzug ins Europaparlament gelingen sollte, will sich Hubmer-Mogg dort der rechtskonservativen Fraktion EKR anschließen, wie sie erklärte. Dieser gehört bisher neben Roos etwa auch die polnische PiS und die italienische Regierungspartei Fratelli d ́Italia an. Dabei müsse man nicht in allen Belangen übereinstimmen, sondern nach dem "gemeinsamen Nenner-Prinzip" gemeinsam nach Lösungen suchen, meinte die DNA-Kandidatin, eine Spaltung zwischen Rechts und Links lehne sie ab.

Weltgesundheitsorganisation WHO Feindbild der Liste DNA

Wichtigstes Thema der als Coronamaßnahmen-Gegnerin bekannt gewordenen Medizinerin ist weiterhin das Thema Gesundheitspolitik und die Verhinderung vergleichbarer Grundrechtseingriffe wie durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Zukunft. Feindbild ist dabei insbesondere die Weltgesundheitsorganisation WHO wegen deren Bemühungen für ein Abkommen zur besseren Bekämpfung von Pandemien.

"Weitere heiße Eisen" ließ sie Roos ansprechen. Er beklagte, dass sich die Demokratien in den westlichen Ländern zunehmend von den Menschen entfernen würden. Die Macht würde von nicht-gewählten Institutionen wie UNO, WHO, EU-Kommission und "Eliten von Davos", die wiederum von mächtigen NGOs gelenkt würden, ausgehen. Als Probleme machte er neben Massenmigration den Green Deal, die Teuerung, eine Anti-Bauernpolitik und eine "völlig falsche Woke-Gender-Ideologie" aus. Nachdem er sich mit seiner rechtspopulistischen Splitterpartei JA21 überworfen hat, kandidiert Roos selbst nicht mehr fürs EU-Parlament.

Als weitere verbündete "rebellische EU-Abgeordnete" neben Roos nannte Hubmer-Mogg Politiker aus Rumänien, Kroatien, Frankreich oder Deutschland, darunter die AfD-Delegationsleiterin Christine Anderson. Einmal mehr beklagte die DNA-Kandidatin zu wenig Aufmerksamkeit vonseiten der Medien im Wahlkampf.

(APA/Red)

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