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EU-Jugendcheck: Plakolm-Kritik an fehlender Umsetzung

13-05-2024, 17:12

Jugendstaatssekretärin Plakolm, bemängelt das Fehlen spezifischer Schritte zur Umsetzung eines von der EU-Kommission im Januar angekündigten Jugendchecks der EU.

"Das ist eine vertane Chance in meinen Augen", sagte Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) am Montag im Vorfeld eines Treffens der EU-Jugendministerinnen und -minister in Brüssel.

EU-Staaten für Jugendchecks von Gesetzen

Bei dem sogenannten "Jugendcheck" werden EU-Gesetzesvorhaben auf ihre Auswirkung auf junge Menschen hin geprüft. Nachdem sich die EU-Staaten im November im Rat für solche Jugend-Checks ausgesprochen hatten, kündigte die EU-Kommission im Jänner an, künftig solche Checks bei Gesetzesvorhaben durchzuführen. Bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Jugendrat am heutigen Montag sagte EU-Jugendkommissarin Iliana Ivanova, sie sei sehr stolz auf den Jugendcheck. Zu dem Grad der Implementierung sagte sie nichts.

Über 60 Prozent der Jungend wollen bei EU-Wahl wählen

Laut einer ebenfalls am Montag veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage unter europaweit rund 26.000 jungen Menschen (Alter zwischen 15 bis 30) wollen 64 Prozent bei der Europawahl Anfang Juni wählen gehen. Weitere 13 Prozent wollen trotz Wahlrecht nicht wählen - 8 Prozent gaben an, nicht wahlberechtigt zu sein (die Übrigen wussten nicht, ob sie wahlberechtigt sind oder ob sie wählen gehen wollen). Das Mindestalter, um wählen zu dürfen, variiert von Land zu Land.

Unter den Befragten in Österreich gaben 61 Prozent an, wählen gehen zu wollen. 15 Prozent wollen nicht wählen, 10 Prozent gaben an, nicht wählen zu dürfen. Die höchste angekündigte Wahlbeteiligung unter jungen Menschen gab es demnach in Rumänien (78 Prozent) und Portugal (77 Prozent). Die niedrigste Wahlbeteiligung zeichnet sich laut Umfrage in Malta (47 Prozent), Lettland (46 Prozent) und Luxemburg (41 Prozent) ab.

(APA/Red)

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