Bulgarien und Rumänien hätten in den vergangenen Jahren wichtige Reformen durchgeführt, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag zur Begründung. Die EU-Kommission werde aber weiterhin wie bei allen anderen EU-Ländern den Zustand des Rechtsstaats regelmäßig untersuchen, hieß es.
EU-Kommission beendet Sonder-Beobachtung von Bulgarien und Rumänien
15-09-2023, 15:45
Die EU-Kommission hat die Sonder-Überwachung von Justiz und Rechtstaat in Bulgarien und Rumänien offiziell beendet.
Justiz und Rechtsstaat in Bulgarien und Rumänien seit 2007 unter Sonder-Beobachtung
Seit dem EU-Beitritt 2007 standen in den beiden Ländern Justiz und Rechtsstaat wegen grassierender Korruption und organisierter Kriminalität unter Sonder-Überwachung der EU-Kommission. Bisher gab es wegen dieser Probleme noch keine Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs für einen Beitritt zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen. Nach Ansicht der EU-Kommission sind Rumänien und Bulgarien aber bereit für eine Mitgliedschaft.
(APA/Red)
