Mit finanzieller Unterstützung aus der EU kann Slowenien beim Wiederaufbau nach der kastastophalen Überschwemmung rechnen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die am Mittwoch betroffene Gebiete besuchte, kündigte ein EU-Hilfspaket für das Land an. Unter anderem wird Slowenien 400 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfond erhalten, wovon 100 Millionen Euro heuer und der Rest im nächsten Jahr zur Verfügung gestellt werden, hieß es.
Hochwasser: Slowenien erhält 400 Mio. Euro von EU-Fonds
"Slowenien kann auf die EU zählen", sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob in Ljubljana. Zuvor überflog sie im Hubschrauber die betroffenen Gebiete in Zentral- und Nordslowenien und besuchte die stark beschädigte Stadt Črna na Koroškem. Es sei "herzzerreißend" die Verwüstung gesehen zu haben, sagte von der Leyen nach dem Besuch. "Es war aber auch herzergreifend die riesige Solidarität der Menschen, ihre Zuversicht und Mut zu sehen", fügte sie hinzu.
Die Mittel aus dem
EU-Solidaritätsfonds sind nur ein Teil der finanziellen Unterstützung,
auf die Slowenien zurückgreifen können wird. Weitere 2,7 Milliarden Euro
stehen im Wiederaufbaufonds "Next Generation EU" zur Verfügung, die das
Land noch nicht in Anspruch genommen hat. Die EU-Kommission wird laut
von der Leyen zusammen mit slowenischen Behörden eine Taskforce
aufstellen, um rechtzeitig die Mittel beantragen zu können. Außerdem
wird Slowenien die bereits genehmigten Kohäsionsmittel in der Höhe von
3,3 Milliarden Euro für Aufbauzwecke umprogrammieren können, hieß es.
Die Kommissionschefin betonte, dass die Kommission generell "maximale
Flexibilität" zeigen werde.
Langfristige Unterstützung für den Wiederaufbau nach Hochwasser
"Wir haben ein gutes Paket an
sofortiger, mittelfristiger und langfristiger Unterstützung für den
Wiederaufbau und die Erholung von den Schäden in Slowenien", sagte von
der Leyen. Sie wies darauf hin, dass die Zeit drängt und Slowenien so
schnell wie möglich eine vorläufige Schadensbewertung vorlegen muss.
EUROPE-WEATHER/SLOVENIA-FLOODS-EU
© REUTERS/Borut Zivulovic
Sloweniens
Premier kündigte indes an, dass die Regierung einen Sonderfonds
errichten wird, der alle Gelder für den Wiederaufbau nach der
Flutkatastrophe verwalten wird. Slowenien wolle demnächst eine erste
Tranche von 300 Millionen Euro aus dem eigenen Budget in den Fonds
beisteuern, so Golob. "Wir wollen die Mittel für den Wiederaufbau
schnell und zielgerichtet einsetzen", sagte er. Der Schaden nach der
Umweltkatastrophe wird auf mehrere Milliarden Euro eingeschätzt.
Zwei Hubschrauber aus Österreich für Slowenien
Seit
Mittwoch operieren von Klagenfurt aus zwei Hubschrauber des
österreichischen Bundesheeres in Slowenien. Sie führen in Abstimmung mit
der Krisenkoordination der slowenischen Streitkräfte Erkundungsflüge in
der besonders stark vom Unwetter betroffenen Region
Dravograd-Mežica-Črna na Koroškem durch. Außerdem sollen dringend
benötigte Güter wie Lebensmittel, Medikamente und Trinkwasser in
abgeschnittene Ortschaften geflogen werden, teilte das
Verteidigungsministerium in Wien mit.
Papst
Franziskus betete indes für die Opfer der Naturkatastrophen in
Slowenien und Georgien. "In den vergangenen Tagen haben sich in
Slowenien und Georgien dramatische Naturereignisse ereignet, die Tod und
materielle Zerstörung verursacht haben. Ich bete für die Opfer und
bekunde meine geistliche Nähe zu ihren Familien und zu allen, die unter
diesen Katastrophen leiden. Ich danke allen, die ihnen Hilfe angeboten
haben", sagte der Papst am Mittwoch.