Gastkommentar von Johannes Huber. Was das Phänomen Babler ausmacht. Und warum „Links“ – genauso wie „Rechts“ – keine Zuordnung mehr sein muss, die schadet.
Andreas Babler kann
zufrieden sein. Der neue SPÖ-Vorsitzende polarisiert, wie es sonst nur einer
tut in der österreichischen Politik: FPÖ-Chef Herbert Kickl. Wie dieser lässt
er kaum jemanden kalt und stößt vielleicht eher sogar auf Ablehnung. Bei Kickl
sieht man jedoch, dass das nebensächlich ist. Entscheidend ist, dass die
Minderheit, die hinter einem steht, das mit umso größerer Überzeugung tut. Zur
Erinnerung: Beim jüngsten APA-OGM-Vertrauensindex gaben drei Viertel der
Befragten an, Kickl kein Vertrauen zu schenken. Nur ein Viertel erklärte, es
sehr wohl zu tun.
Das Schlimmste für
einen Politiker ist, wenn er weder aufreget noch begeistert, wenn er einer
Masse im Grunde genommen egal ist. Bundeskanzler, ÖVP-Chef Karl Nehammer ist
ein Spitzenkandidat dafür. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) muss aufpassen,
ein solcher zu werden, weil er in der Regierung aufgehört hat, leidenschaftlich
für oder gegen etwas zu kämpfen, müde wirkt und daher kaum noch jemanden erreicht.
Auch Neos-Sprecherin Beate Meinl-Reisinger kann sich ihrer Sache nicht mehr
sicher sein. Zumal sie sich auf so gut wie keine Stammwähler verlassen kann und
es für den kommenden Wahlkampf auf eine Duell-Situation angelegt ist, an der
sie nicht beteiligt ist; genauso wenig wie Kogler und Nehammer.
„Babler vs. Kickl“
lautet die Auseinandersetzung. Der FPÖ-Chef hat es in den vergangenen
eineinhalb Jahren geschafft, für seine Partei sehr viele Menschen zu gewinnen,
die zwar nicht für ihn sind, aber ein grundsätzliches Unbehagen teilen - über
Regierende, die unsicheren Verhältnisse infolge des russischen Angriffskrieges
auf die Ukraine, vorübergehend wieder sehr hohe Asylwerberzahlen, stark
steigende Preise etc. Kickl steht für ein Zeichen des Protests sowie die
Vorstellung, dass man sich in einer Festung einigeln und die Welt da draußen
vergessen kann.
Andreas Babler
steht ebenfalls für eine gewisse Sehnsucht nach einer vermeintlich besseren
Vergangenheit (in Form einer stolzen Sozialdemokratie unter Bruno Kreisky),
zugleich aber auch für ein inhaltliches Gegenmodell zu Kickl: Wichtig sind ihm
eine Stärkung der Frauen, Klimaschutz oder Umverteilung; er würde
Millionenvermögen besteuern und staatliche Leistungen ausbauen.
So wenig man Kickl
schadet, wenn man sagt, er sei ein Rechter, so wenig erreicht man es bei ihm,
wenn man ihn als Linken bezeichnet: Das sind keine entscheidenden Zuordnungen
mehr. Kickls Erfolg in den Umfragen sowie jener seiner Parteifreunde bei den
jüngsten Landtagswahlen ist vor allem durch die vielen Krisen, die es derzeit
gibt, erklärbar; und damit, was sie bei einer Masse auslösen; bzw. damit, dass
Freiheitliche als beinahe Einzige den Leuten mitteilen, dass sie gute Gründe
hätten, unzufrieden zu sein. In Salzburg haben das sonst nur die Kommunisten
mit Kay-Michael Dankl getan. Mit dem bekannten Ergebnis. Sie sind von fast null
auf fast zwölf Prozent geklettert. Dass sie Kommunisten sind, war ihren Wählern
egal.
So könnte das nun
auch bei Babler sein. Parteiintern hat er es geschafft, durch sein
kämpferisches Auftreten nicht nur Pamela Rendi-Wagner, sondern auch Hans Peter
Doskozil alt aussehen zu lassen. Was er zu EU, Kurzifixen in Schulklassen oder
was auch immer schon verzapft oder geschrieben hat, spielt für seine Anhänger
keine Rolle. Die Kika/Leiner-Sache und all die türkisen Korruptionsaffären
stärken vielmehr den Zuspruch für ihn, der in ihren Augen für eine saubere
Politik steht, ohne andauernd von einer solchen zu reden.
Johannes Huber
betreibt den Blog –
Analysen und Hintergründe zur Politik