Nach der Salzburg-Wahl waren am Montag die Parteigremien am Zug. Die Koalitionsverhandlungen starten nächste Woche.
Das Landespräsidium der ÖVP hat am Vormittag Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt. Diese werden bereits am Dienstag mit der FPÖ beginnen. Am Freitag will Haslauer dem Parteipräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.
Drei Regierungskonstellationen sind vorstellbar nach Salzburg-Wahl
Ob
Haslauer - dessen Partei am Sonntag ein empfindliches Minus von 7,4
Prozentpunkten hinnehmen musste, aber mit 30,4 Prozent doch eindeutig
Nummer 1 blieb - dazu eine oder zwei Parteien einladen wird, ist noch
unklar. Drei Regierungskonstellationen sind jedenfalls vorstellbar: eine
ÖVP-FPÖ Koalition (abgesichert mit 22 der 36 Mandate), eine
ÖVP-SPÖ-Koalition (19 Mandate) und eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und
Grünen (ebenfalls 22 Mandate).
Die Regierungsverhandlungen sollen bereits Anfang kommender Woche mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. "Es ist nicht wahnsinnig viel Zeit, wir haben vier bis fünf Wochen, um das zum Abschluss zu bringen", sagte Haslauer nach dem Präsidium. Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.
Landesvorstand der Grünen in Salzburg erfolgte
Am
Nachmittag folgte zunächst der Landesvorstand der Grünen, die bei
diesem Urnengang mit einem Minus von 1,1 Prozentpunkten bei 8,2 Prozent
gelandet sind und damit ihre drei Mandate und den Klubstatus im
36-köpfigen Landtag behalten. Die Ökopartei, die seit zehn Jahren in der
Landesregierung sitzt, möchte auch weiterhin dort Verantwortung
übernehmen. Man kenne die Dynamik von Dreierkoalitionen, so die Grüne
Spitzenkandidatin LHStv. Martina Berthold. Man sei in der aus ÖVP, NEOS
und Grünen bestehenden "Dirndlkoalition" sehr gut gefahren - auch wenn
es Spannungen zu meistern gebe. Wichtig sei aber vor allem, im
Regierungsprogramm Ziele festzulegen und diese dann abzuarbeiten.
Salzburg-Wahl: NEOS waren großer Wahlverlierer
Großer
Wahlverlierer sind die NEOS, die am Sonntag sowohl aus der
Landesregierung als auch aus dem Landtag flogen. Sie büßten 3,1 Punkte
ein und blieben mit 4,2 Prozent unter der Eintrittshürde von fünf
Prozent. Ab 18 Uhr beriet das Erweiterte Landesteam, wie es mit Pink in
Salzburg weitergehen soll. Fraglich ist, ob Spitzenkandidatin Andrea
Klambauer weiterhin Landessprecherin bleibt. Nach
der Sitzung gab es keine öffentlichen Statements oder
Fotomöglichkeiten. Die Partei hat für Dienstagvormittag zu einem
Mediengespräch eingeladen.
Ebenfalls um 18 Uhr traf sich der
Vorstand der KPÖ Plus zu einer ersten Analyse. Die Partei hatte gestern
mit ihren 11,7 Prozent und vier Mandaten für die größte Sensation
gesorgt. Im Fokus der heutigen Sitzung stand die Analyse des
Ergebnisses. "Darüber hinaus haben wir erste Schritte Richtung
Landtagsarbeit gesetzt. Was sind die Rahmenbedingungen, was die
Fristenläufe? Es ging um ganz praktische Dinge", sagte Landesprecher
Kay-Michael Dankl nach der Sitzung. Darüber hinaus habe er mit seinem Team diskutiert, welche Ideen man der nächsten
Landesregierung mitgeben wolle. Und er bekräftigte sein Versprechen,
aus der Opposition heraus die ÖVP und ihren künftigen Koalitionspartner
an ihre Wahlversprechen zu erinnern.
Parteivorstand der SPÖ tagte
Ab 19 Uhr tagte schließlich
der Landesparteivorstand der SPÖ. Mit einem Minus von 2,2 Punkten sind
die Roten auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent abgerutscht und
haben damit auch Platz 2 ganz eindeutig der FPÖ überlassen müssen. Das
Parteigremium bestätigte David Egger jedoch einstimmig als
Landesparteichef. Egger hatte schon am Wahlabend betont,
Parteivorsitzender in Salzburg bleiben zu wollen. Er stellte aber die
Vertrauensfrage - ein bei Verlusten übliches Prozedere bei den
Sozialdemokraten. Zugleich wurde am Abend das Verhandlungsteam für die
Sondierungsgespräche mit der ÖVP am kommenden Mittwoch beschlossen. "Wir
freuen uns auf die Sondierungsrunde und konstruktive Gespräche. Wir
haben schon im Vorhinein gesagt, dass wir bereit sind, Verantwortung für
das Bundesland zu übernehmen", betonte Egger.
Noch nicht bekannt war am Montag, wann die FPÖ tagen will. Die Freiheitlichen unter Marlene Svazek stiegen mit einem Plus von 6,9 Prozentpunkten auf 25,7 Prozent. Das ist ihr bestes Ergebnis überhaupt und bedeutet erstmals auch Platz 2 hinter der ÖVP.