Gastkommentar von Johannes Huber. Freiheitliche und Kommunisten sind die großen Gewinner bei der Salzburg-Wahl. Beim Poker um den SPÖ-Vorsitz spricht das für Doskozil und Babler.
Als Marlene
Svazek vor Ostern eine Wahlkampfpause einlegte, um mit Vertrauten unweit
von Obertauen essen zu gehen, wurde sie im Gasthaus überschwänglich als
„Frau Landeshauptfrau“ begrüßt. Die freiheitliche Spitzenkandidatin war
zu diesem Zeitpunkt noch weit entfernt von diesem Amt, es bestätigte
ihr aber, wie gut sie ankommt in Teilen der Bevölkerung: Man würde sie
gerne an der Spitze sehen.
Bis zur
Landtagswahl 2023 war die FPÖ in Salzburg nur halb so stark wie die ÖVP
von Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Jetzt trennen die beiden nur noch
wenige Prozentpunkte. Svazek dürfte zwar nicht Landeshauptfrau werden,
es geht jedoch in diese Richtung und sie selbst hat Zeit. Sie ist erst
30 Jahre alt. Bei der nächsten Wahl im Land wird sie 35 sein. Auch kein
Alter.
Der freiheitliche Durchmarsch zur
Spitze scheint sich von Monat zu Monat mehr zu beschleunigen und durch
nichts mehr zu stoppen zu sein. Ein Verbündeter von Svazek, Herbert
Kickl, könnte schon bald Bundeskanzler sein.
Getragen
wird das Ganze von unendlichen Krisen: Die ÖVP hat mit Sebastian Kurz
noch einmal ein schnelles Lebenszeichen von sich gegeben, wird jetzt
aber endgültig von einer Groß- zu einer Mittelpartei. Ähnlich die SPÖ.
Grüne und Neos müssen froh sein, wenn sie sich überhaupt noch halten
können.
Die vier Parteien sind eher der Mitte
zuzuordnen. Die schwarze Volkspartei steht rechts davon, die SPÖ und die
Grünen befinden sich links davon. Alles in allem sind sie gemäßigt.
Gerade jetzt, da die Welt mit riesigen Herausforderungen konfrontiert
ist, nichts mehr sicher wirkt und die Teuerung sehr vielen Menschen
zusetzt, schaffen es diese Parteien nicht mehr, für eine
Lösungskompetenz zu stehen, die ihnen auch abgekauft wird.
Das
hilft Freiheitlichen, deren Erzählung es ist, dass „die da oben“ die
Leute hängen lassen. Und das hilft Kommunisten, wenn sie so agieren wie
Elke Kahr, die Bürgermeisterin von Graz ist. Wenn sie also einen Teil
ihres Einkommens nehmen und das Geld an Bedürftige verteilen. Wenn sie
diesen helfen und sie beraten. Das macht zwar das System nicht besser,
kommt aber an. Weil es maximal glaubwürdig ist. In Salzburg hat das
Kay-Michael Dankl getan und die Kommunisten nun zweistellig gemacht.
Die
Logik, nach der gemäßigte Parteien untergehen und extreme aufsteigen,
ist durchschaubar. Ob sie von allen erkannt wird, ist fraglich. Zum
Beispiel von Sozialdemokraten, die nun ihre Mitgliederbefragung über den
SPÖ-Vorsitz starten.
Amtsinhaberhin Pamela
Rendi-Wagner ist quasi die Kandidatin, die sich, sofern es überhaupt
feststellbar ist, irgendwo in der Mitte befindet. Das bringt eher keine
Erfolgsaussichten mehr. Wenn, dann müssten die Genossinnen und Genossen
auf Hans Peter Doskozil setzen, der nach rechts ausstrahlt, oder auf
Andreas Babler, der für eine klare Linke brennt und dies als volksnaher
Bürgermeister auch insofern gut macht, als er bei Wahlen triumphiert –
was bedeutet, dass er für eine Masse authentisch ist.
Johannes Huber betreibt den Blog – Analysen und Hintergründe zur Politik