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Sondierungsgepräch SPÖ-FPÖ nach Kärnten-Wahl: "So manches Gemeinsame erkannt"

8-03-2023, 13:39

Das Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und FPÖ nach der Wahl hat laut Angaben von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) vom Mittwoch einige Gemeinsamkeiten zu Tage gebracht.

Zwar gebe es auch Trennendes, wie etwa den Bereich Asyl, allerdings schloss Kaiser eine mögliche Koalition mit den Freiheitlichen nicht aus. FPÖ-Obmann Erwin Angerer sah die Chance für eine Koalition bei "50:50".

SPÖ und FPÖ: Sondierungsgespräch nach Kärnten-Wahl

Die Runde mit FPÖ-Vertretern war das erste Sondierungsgespräch der SPÖ nach der Wahl. Die Begründung: Die Freiheitlichen seien die zweitstärkste Fraktion im Landtag. Mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP wird erst am Donnerstag gesprochen, am Freitag mit dem Team Kärnten. Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt allerdings nicht als erste Wahl, haben die Sozialdemokraten unter Landeshauptmann Kaiser doch zuletzt gut mit der ÖVP zusammengearbeitet und das auch im Wahlkampf immer wieder betont.

Das Gespräch mit der FPÖ sei jedenfalls "von Wertschätzung getragen" und "sehr pragmatisch geführt" gewesen, betonte Kaiser. Man habe dabei "auch so manches Gemeinsame erkannt", vor allem in Fragen, die das Land direkt betreffen. Weniger Schnittmengen gab es erwartungsgemäß beim Thema Asyl und Migration, mehr wiederum im Sozialbereich. Kommende Woche wolle man in manchen Bereichen noch in die Tiefe gehen, kündigte der SPÖ-Chef an.

FPÖ am Wahlsonntag mit Zugewinnen

Auch Angerer sprach von einem "sehr konstruktiven Gespräch". Er gibt einer möglichen Koalition mit der SPÖ durchaus Chancen, auch wenn man sich bei der Sitzung des Präsidiums und des Vorstands am Abend auf das fokussieren will, was man selbst beeinflussen könne: die Opposition. Die Freiheitlichen haben am Wahlsonntag leichte Zugewinne gemacht. Eine Personaldebatte ist daher unwahrscheinlich.

ÖVP bei Kärnten-Wahl besser als prognostiziert

Mit der ÖVP sondiert Kaiser dann Donnerstagvormittag. Diese hatte bei der weit besser als prognostiziert abgeschnitten und Gewinne eingefahren. Parteichef Martin Gruber hatte allerdings angekündigt, auch selbst Gespräche mit anderen Parteien führen zu wollen. Auf die Frage im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe), ob ihm der Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters gefallen würde, sagte Parteichef Martin Gruber: "Wenn ich jetzt Nein sage, würde ich lügen. Aber Personelles kommt nach dem Inhalt."

Auf die Frage des Landeshauptmann-Stellvertreters angesprochen, meinte Kaiser, dass man über Details und Funktionen zwar natürlich zu reden habe, dies bei Sondierungen aber nicht prioritär sei. "Erst, wenn wir knapp vor einem Abschluss stehen" sollen diese Fragen geklärt werden.

(APA/Red)

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