Gastkommentar von Johannes Huber. Wenn einer die SPÖ retten kann, dann am ehesten der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser.
Was
die SPÖ seit Wochen und Monaten liefert, ist eine Zumutung für die
Österreicherinnen und Österreicher: Während sie von Zukunftsängsten und
finanziellen Nöten geplagt werden, hat die Partei nichts anderes zu tun,
als eine Debatte über ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zu führen.
Mag sein, dass diese von politischen Mitbewerbern gerne befeuert wird,
entscheidende Beiträge liefern aber Genossen wie der burgenländische
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder der ehemalige Landeshauptmann
der Steiermark, Franz Voves.
Voves hat
unlängst in der „Kleinen Zeitung“ gemeint, der Wiener Bürgermeister
Michael Ludwig sei der Einzige, der die Partei noch auf Platz eins oder
zwei bringen könne bei der kommenden Nationalratswahl. Das ist ziemlich
heftig. Es heißt im Umkehrschluss, dass sie ohne Ludwig eher nur Dritte
werden würde. Zumindest nach Einschätzung von Voves.
Wie
auch immer: Wichtig für Land und Leute wäre, dass die SPÖ ihre
Führungsfrage endlich klärt und sich der Lösung von Problemen zuwendet.
Illusionen sollte sie sich dabei keinen hingeben: Mit Rendi-Wagner würde
sie auf Glück setzen. Sie würde kein Profil zeigen und davon ausgehen,
dass sie am Ende des Tages einfach gewählt wird, weil die ÖVP unten
durch ist und die FPÖ irgendwann schon noch über sich selbst stolpert;
durch eine Ibiza-Affäre oder so etwas.
Mit
Ludwig wäre das nicht viel anders. Ihm wird zugutegehalten, dass er in
der Coronapolitik einen Kurs gewählt und gehalten hat. Es gibt Leute,
denen dieser viel zu hart war, andere zollen für die Konsequenz jedoch
Respekt. Im Übrigen verhält sich Ludwig unauffällig, setzt keine großen
Akzente, ist dabei, die Sache mit der Wien-Energie, die er im
vergangenen Sommer viel zu lange der Öffentlichkeit vorenthalten hat, zu
verdauen.
Ein Wahlergebnis, das ihn für die
Bundesparteispitze und als Spitzenkandidat empfehlen würde, hat er nicht
vorzuweisen: Nicht nur gemessen an den SPÖ-Verlusten bei der
Gemeinderatswahl 2015 hat er beim Urnengang 2020 einen bescheidenen
Zugewinn von zwei Prozentpunkten auf 41,6 Prozent zusammengebracht.
Vielmehr noch war das mager, wenn man bedenkt, dass die FPÖ damals fast
24 Prozentpunkte verloren hat.
Was möglich
ist, wenn es andere Parteien zerreißt, zeigt in der SPÖ am ehesten der
Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, der an diesem Wochenende seine
dritte Landtagswahl schlägt: 2013 sind die Freiheitlichen abgestürzt,
sind Tausende Wähler von ihr zur SPÖ gewechselt oder zurückgekehrt. 2018
sind die Grünen abgestürzt, sind Tausende Wähler von ihr zur SPÖ
gewechselt oder zurückgekehrt. In Summe hat die Partei unter Kaiser also
sowohl Mitte-Rechts als auch Mitte-Links gepunktet.
Im
Unterschied zu Doskozil kann Kaiser nicht nur Wähler auf dem Land
ansprechen, sondern auch in den Städten. Er hat die nötige Breite, kann
mit sehr unterschiedlichen Typen respektvoll und auf Augenhöhe reden. So
einen Mann bräuchte die SPÖ, um Erste werden und das Kanzleramt
zurückerobern zu können.
Johannes Huber betreibt den Blog – Analysen und Hintergründe zur Politik