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ÖVP und SPÖ mit weiterer Verhandlungsrunde nach NÖ-Wahl

28-02-2023, 14:09

Eine Kooperation zwischen ÖVP und SPÖ gilt als wahrscheinlich. Die NÖ-Wahl hatte der Volkspartei und den Sozialdemokraten ein Minus gebracht.

Nach der am 29. Jänner trifft die ÖVP am (heutigen) Dienstag SPÖ, FPÖ und Grüne zu weiteren Gesprächen. Mit den Sozialdemokraten laufen Verhandlungen über eine mögliche künftige Zusammenarbeit weiter. Eine Kooperation der beiden Parteien gilt als wahrscheinlich, eine rasche Einigung war vorerst aber nicht in Sicht.

Nach NÖ-Wahl: Lange Verhandlungen am 24. März

Nachdem es nach dem Start der "vertiefenden Gespräche" zwischen ÖVP und SPÖ Mitte der Vorwoche zu Krach gekommen sein soll, wurde vergangenen Freitag lange verhandelt. Thema der Unterredungen ist neben thematischen Schwerpunkten - bisher etwa Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie sowie Arbeit und Wirtschaft - auch die künftige Zusammenarbeit im Landesparlament.

Mit FPÖ, NEOS und Grünen wird laut ÖVP ebenfalls über eine künftige Zusammenarbeit gesprochen. Der Termin mit den Pinken hat vergangenen Donnerstag stattgefunden, diese Woche sind die Grünen an der Reihe. Dabei soll auch die Forderung der beiden Parteien nach einem Demokratiepaket mit Abschaffung des Proporzes Thema sein.

ÖVP bei NÖ-Wahl vor FPÖ

Die Volkspartei hat beim Urnengang am 29. Jänner mit 39,93 Prozent nicht nur die Absolute im Landtag verloren. Erstmals ist für die Schwarzen auch die Mehrheit in der Landesregierung weg. Die ÖVP stellt künftig vier, die FPÖ drei und die SPÖ zwei Mitglieder. Wie die Volkspartei fuhren auch die Sozialdemokraten (20,65 Prozent) ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 ein. Die FPÖ erreichte mit 24,19 Prozent ein Rekordresultat und löste die SPÖ auf Platz zwei ab. Die konstituierende Landtagssitzung findet am 23. März statt.

(APA/Red)

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