Nach langer Debatte hat die deutsche Regierung am Dienstag entschieden, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen.
Informationen des "Spiegel" zufolge gehe es um mindestens ein Kompanie Leopard 2A6. Weitere Verbündete wollten demnach ebenfalls Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine liefern. Aus den USA kamen zuvor Berichte, dass US-Präsident Joe Biden nun doch die Lieferung von M1-Abrams-Panzern erwägt.
Deutschland erlaubt Weitergabe von Kampfanzern an die Ukraine
Zudem erlaubt die deutsche Regierung laut den Kolaitionskreisen
anderen Staaten die Weitergabe von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher
Produktion an die Ukraine. Polen hatte am Dienstag den Antrag bei der
deutschen Regierung eingereicht.
In den USA hatte zuvor das "Wall Street Journal" berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-Präsident Joe Biden neige nun dazu, der Ukraine eine "bedeutende Zahl" von Abrams-Panzern zu überlassen, hieß es.
Deutschland wolle nur gemeinsam mit den USA handeln
Der deutsche
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte immer betont, dass er bei der
Bereitstellung qualitativ neuer Waffensysteme nur gemeinsam mit den USA
handeln wolle. So war es auch bei der Bereitstellung von
Mehrfachraketenwerfern oder Schützenpanzern.
Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die deutsche Regierung zustimmen muss. Ein Regierungssprecher hatte am Dienstag gesagt, den Antrag der polnischen Regierung "mit der gebotenen Dringlichkeit" prüfen wollen.
Kritik: Zögerliches Vorgehen bei Kampfanzer-Lieferung an Ukraine
Scholz stand in der Frage der
Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik - vorgeworfen wird ihm ein
zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut.
Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer
Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.
Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland.
Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte am Montag gesagt, notfalls
werde man auch ohne die Genehmigung Berlins handeln, womit Polen einen
diplomatischen Eklat riskiert hätte.
Polen will eine europäische
Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. Zunächst hatte nur
Großbritannien die Lieferung von Challenger-2-Kampfpanzern zugesagt. Von
den 14 europäischen Staaten, die Leopard-Panzer haben, hat neben Polen
bisher nur Finnland öffentlich Bereitschaft signalisiert, einige
Exemplare abzugeben.