Das Jahr 2023 - zumindest das erste Halbjahr - steht innenpolitisch im Zeichen von Landtagswahlen: Niederösterreich kürt am 29. Jänner sein Landesparlament neu, Kärnten am 5. März und Salzburg am 23. April. Im Mai gibt es noch ÖH-Wahlen. Der Herbst ist, wenn es keine Vorverlegungen gibt, wahlfrei; die nächste Nationalratswahl steht regulär erst im Herbst 2024 an.
NÖ, Salzburg, Kärnten: 2023 hat Wahlen im Gepäck
2-01-2023, 05:00
Das kommende Jahr 2023 hat Wahlen im Gepäck: Die Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg gehen alle in der ersten Hälfte über die Bühne.
NÖ-Wahl im Jänner 2023
Den Auftakt im Wahljahr 2023 setzt Wiens Nachbarbundesland. Im ersten Monat des neuen Jahres geht die über die Bühne. Am 29. Jänner wird sich dort zeigen, wie sich die jüngeren innenpolitischen Entwicklungen auswirken - also die Korruptionsermittlungen gegen (Ex-)ÖVP-Politiker und die Bundespartei selbst, aber auch die Teuerung und der zuletzt wieder etwas größere Flüchtlingszustrom. Der ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner droht der Verlust der 2018 mit 49,63 Prozent noch knapp gehaltenen Mandats-Absoluten. Anstelle der bisherigen freiwilligen Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ wird Mikl-Leitner künftig wohl einen Koalitionspartner brauchen.
März 2023 bringt Kärnten-Wahl
Am 5. März geht die über die Bühne. Im Bundesland steht an diesem Datum eine rot-schwarze Koalition am Prüfstand. Spannend wird dort, ob SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser sein extrem starkes Ergebnis von 47,9 Prozent im Jahr 2018 halten kann - obwohl mit Zugewinnen der FPÖ zu rechnen ist. Diese hat unter Jörg Haider lange Jahre in Kärnten dominiert, war 2013 massiv abgestürzt und 2018 schon etwas zugelegt.
Salzburg-Wahl 2023 steigt im April
Im April kommt es zur Salzburg-Wahl. Die aktuell einzige Dreierkoalition auf Landesebene - aus ÖVP, Grünen und NEOS - muss sich am 23. April erstmals der stellen. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer darf wohl nicht darauf hoffen, den großen Wahlsieg des Jahres 2018 zu wiederholen. Damals lukrierte er mit einem Plus von 8,8 Prozentpunkten den weitaus größten ÖVP-Zugewinn des Jahres, nach der destaströsen Finanzskandalwahl 2013 verteidigte die Volkspartei mit 37,8 Prozent den wieder errungenen ersten Platz.
(APA/Red)
