Das bestätigten sowohl das Büro von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) und der Grüne Sozialsprecher Markus Koza am Mittwoch gegenüber der APA. "Wir verhandeln mit dem Arbeitsministerium, es gibt nach wie vor Gesprächstermine", sagte Koza. Anderslautende Gerüchte wolle man nicht kommentieren. In Stein gemeißelt ist die Reform keineswegs.
Nicht fix: Arbeitsmarktreform weiter in Verhandlung
23-11-2022, 11:08
Die Arbeitsmarktreform ist nicht fix. Am Mittwoch wurde von zwei Seiten bestätigt, dass die angedachte Reform der Arbeitslosenversicherung weiter in Verhandlung zwischen ÖVP und Grüne steht.
Arbeitsmarktreform nicht fixiert
Zuletzt hatte Arbeitsminister Kocher gesagt, er wolle die Thematik bis 21. Dezember ausverhandelt haben. Zuvor wurde dieses Ziel durch ihn mehrmals zeitlich nach hinten verschoben. Geht es nach den Grünen, so gibt es gar keine Deadline. Man wolle im Fall des Falles lieber eine ordentliche Reform.
ÖVP und Grüne in einigen Punkten weit voneinander entfernt
Fakt ist allerdings, dass die beiden Regierungsparteien noch in einigen Punkten sehr weit voneinander entfernt liegen. Dass es die ursprünglichen Wunschvorstellungen des ÖVP-Wirtschaftsbundes mit zahlreichen Einschnitten für Arbeitslose mit den Grünen nicht spielt, ist Beobachtern schon länger klar geworden.
Kocher: "Gibt mehr oder weniger umstrittene Punkte"
"Es gibt mehr oder weniger umstrittene Punkte", sagte Kocher zuletzt. Wenn man sich auf eine große Reform einige, benötige diese auch noch Zeit zur Umsetzung. Ohne großer Reform könnte an einzelnen Schräubchen gedreht werden.
(APA/Red)
