Seine Befragung ist für den 3. November anberaumt, bestätigten mehrere Seiten einen entsprechenden Tweet von SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer. Schmid hatte durch seine Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet.
Schmid sagt nun doch im ÖVP-U-Ausschuss aus
24-10-2022, 12:53
Nach mehrmaligem Ignorieren von Ladungen wird der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid nun am 3. November 2022 doch als Auskunftsperson im ÖVP-Untersuchungsausschuss erscheinen.
Ladungen für U-Ausschuss ignoriert
Schmid hatte zwar am 24. Juni 2020 bereits im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt, weiteren Ladungen leistete er aber nicht mehr Folge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhängte erst im August eine Beugestrafe in Höhe von 6.000 Euro wegen Nichterscheinens.
Schmid sagt am 3. November erneut im U-Ausschuss aus
Dass Schmid nun doch in den bereits auslaufenden U-Ausschuss kommt, könnte auch mit der Diskussion über seine Aussagen vor der WKStA zusammenhängen, die von ÖVP-Politikern in Zweifel gezogen worden waren.
(APA/Red)
