Gastkommentar von Johannes Huber. Bei der Bundespräsidenten-Wahl ist Alexander Van der Bellen im Amt bestätigt worden. Das Ergebnis ist mager. Verlierer dürfen jubeln.
Das Wichtigste zur ist nicht unbedingt die Bestätigung von Alexander Van der Bellen im Amt. Sie war erwartbar, und das Ergebnis ist sogar ziemlich mager, wenn man bedenkt, dass nicht nur die Grünen, sondern mehr oder weniger deutlich auch Türkise, Rote und Pinke hinter ihm gestanden sind. Von daher hätten es eher 60, 65 Prozent werden können. Die vier Parteien vereinten bei der letzten Nationalratswahl immerhin 81 Prozent der Stimmen auf sich.
Das
Bemerkenswerteste bei dieser Wahl sind die über acht für Prozent Dominik
Wlazny, alias Marco Pogo; sowie die zusammen über 30 Prozent für Walter
Rosenkranz, Tassilo Wallentin und Gerald Grosz. Das ist ein Signal, das
den Anhängern von Van der Bellen die Party vermiest.
Dass
FPÖ-Mann Walter Rosenkranz rund 18 Prozent zusammenbringen und seine
beiden rechten Mitbewerber so deutlich hinter sich lassen würde, ist
nicht unbedingt vorhersehbar gewesen. Er ist in diesem Wahlkampf kaum
aufgefallen, hat keine große Bewegung zu seinen Gunsten ausgelöst.
Vielleicht hätte die Partei von Herbert Kickl genauso gut einen
Pappkameraden aufstellen können und Ähnliches erreicht. Sie profitiert
ganz offensichtlich von einem wachsenden Frust über die vorherrschende
Politik in all den Krisen. Bei der nächsten Nationalratswahl könnte sie
jedenfalls mehr als 20 Prozent erreichen.
Zumal
bei ihrem Potenzial eben auch das eingerechnet werden muss, was Tassilo
Wallentin mit Unterstützung der „Kronen Zeitung“ und Gerald Grosz als
„Mini-Trump“ bzw. Einzelkämpfer zusammengebracht haben.
Jetzt
aber zu Marco Pogo, der ebenfalls eher als Einzelkämpfer wahrzunehmen
ist, als solcher aber – vor allem aus grüner und zum Teil
sozialdemokratischer Sicht – unheimlich viel Zuspruch geerntet hat. Zum
einen mag das daran liegen, dass ihm letztlich viele Linke ihre Stimme
gegeben haben, weil sich Van der Bellen zu sehr angebiedert hat bei
Türkisen (indem er deren Korruptionsaffären verniedlichte). Vor allem
aber sollte nicht unterschätzt werden, wie sehr sein leidenschaftliches
Engagement und seine Authentizität insbesondere bei Jüngeren ankommt.
Sie
finden in Pogo genau das, was sie bei Sozialdemokraten schon seit
Jahrzehnten, bei Grünen aber erst seit ein paar Jahren nicht mehr
finden. Die Grünen sind als Regierungspartei gerade uralt geworden.
Werner Kogler und Sigrid Maurer lassen sich auf 90 Prozent ÖVP-Politik
ein, um zur Unzeit zehn Prozent Eigenes durchbringen zu können; zum
Beispiel die CO2-Bepreisung bei ohnehin schon extrem hohen Spritpreisen.
Okay, das ist jetzt zugespitzt. Immerhin haben sie – etwa durch
Justizministerin Alma Zadić – auch Übles (wie die Abschaffung der
Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft) verhindert und zur
Ablöse von Sebastian Kurz vor genau einem Jahr beigetragen. Aber das
wird ihnen nicht gedankt. Sichtbar ist nur, was geliefert wird und was
etwa Maurer mit August „Gust“ Wöginger (ÖVP) präsentiert. Das ist eher
biedere, bürgerliche (Macht-)Politik. Da ist kein Feuer mehr für
irgendetwas – wie es Marco Pogo in den Augen nicht weniger offenbar hat.
Johannes Huber betreibt den Blog – Analysen und Hintergründe zur Politik