NEOS-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer, wirbt vor der Tirol-Wahl weiter für eine Dreierkoalition mit den potenziellen Partnern ÖVP, SPÖ und Grünen.
Welcher der drei möglichen Koalitionspartner von ÖVP, SPÖ und Grünen dann letztlich in Frage komme, machte NEOS-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer an einer Koalitionsbedingung fest: "Ein Energieplan muss fest verankert sein", hielt der Oppositionspolitiker am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck fest.
Koalition mit FPÖ nach der Tirol-Wahl kommt für NEOS nicht in Frage
Nur die FPÖ komme als Partner nicht in Frage, hatte Oberhofer bereits mehrmals erklärt. Ganz generell benannte der NEOS-Chef das Dreiermodell als zentrales NEOS-Alleinstellungsmerkmal. "Wir wollen das auch weiterhin zu unserem Thema machen", kündigte er an.
NEOS sehen Bewegung bei ÖVP-Tirol
Ganz
grundsätzlich ortete Oberhofer bei dem von den NEOS forcierten und als
zentral angesehenen "Sofortplan Energiewende" Bewegung auf ÖVP-Seite und
bei deren Spitzenkandidaten Anton Mattle. "Es freut mich persönlich
sehr, dass sich Mattle nicht gegen die Windkraft stellt", so Oberhofer.
Weiters attestierte er ihm auch eine grundsätzliche Bereitschaft für
eine Dreierkoalition.
In welcher Regierungskonstellation sich der "Sofortplan Energiewende" am besten umsetzen ließe, ließ Oberhofer aber letztlich offen. "Wichtig ist vielmehr, dass man die richtigen Fragen stellt", meinte er. Man müsse schauen, wie man am besten mit den in Tirol vorhandenen Möglichkeiten in Sachen Wind, Wasser und Sonne umgehe, konstatierte er. "Weiters muss gefragt werden, wo genau welche Energiequellen eingesetzt werden und wie der Stromnetzausbau möglichst schnell vorangehen kann", fügte Oberhofer hinzu.
Claudia Gamon kritisiert Tiroler Grüne für "Stillstand beim Thema erneuerbare Energie"
Man sehe in Tirol
jedenfalls derzeit einen "Stillstand beim Thema erneuerbare Energie",
strich die bei der Pressekonferenz ebenfalls anwesende
NEOS-EU-Abgeordnete Claudia Gamon heraus und bezog sich damit auf das
angeblich zu geringe Tempo in Sachen innovativer Lösungen bei
Energiefragen. "Angesichts dieser Situation würde man gar nicht
annehmen, dass die Grünen schon so lange in Tirol in der Regierung sind", kritisierte sie.
Das Beenden dieses Stillstands sei nur, unabhängig von Koalitionsvarianten, mit den NEOS in Regierungsverantwortung möglich, so Gamon. "Es braucht aktuell insgesamt mutige Landespolitiker, die sich ihrer Verantwortung auch bewusst sind", sagte sie. Die aktuelle schwarz-grüne Landesregierung habe jedenfalls deutlich zu wenig getan, man müsse künftig "mehr aufs Pedal drücken, um die Energiewende zu schaffen". Auch das Abschieben dieser Verantwortung auf Bund oder EU sei problematisch: "Die Umsetzung passiert nämlich auf regionaler Ebene".