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Italien: Ministerpräsident Draghi zurückgetreten

21-07-2022, 10:44

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi ist zurückgetreten. Italien steht nun vor einer ungewissen Zukunft.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi wurde nach seinem Rücktritt vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut.

Italien nach Draghi-Rücktritt vor möglichen Neuwahlen

Der seit Februar 2021 als Premier amtierende Premier trat vor einer in der Abgeordnetenkammer geplanten Vertrauensabstimmung zurück. Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.

Fünf Sterne, Lega und Forza Italia boykottierten am Mittwoch Vertrauensvotum

Der Premier hatte zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat gewonnen, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab. Wie üblich bei Parlamentsentscheidungen, muss auch die Abgeordnetenkammer votieren. Wegen Draghis Rücktritt wird das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer nicht stattfinden.

(APA/Red)

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