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Boris Johnson offenbar vor Rücktritt: Erklärung folgt

7-07-2022, 13:48

Der Rückzug des britischen Premierminister Boris Johnson zeichnet sich am Donnerstag ab.

Nach einer offenen Revolte gegen ihn tritt Johnson laut Medienberichten noch am Donnerstag als Parteichef der Konservativen zurück. Er wolle aber bis Herbst Regierungschef bleiben, meldete der britische Sender BBC. Ein Regierungssprecher kündigte noch für Donnerstag eine Ansprache des Premiers an die Nation an. Laut Sky News soll diese voraussichtlich um 13.30 Uhr (MESZ) erfolgen.

Britischer Premier Boris Johnson offenbar vor Rücktritt

Johnson besetzte kurz vor seinem erwarteten Rücktritt am Donnerstag mehrere Kabinettsposten neu. Mehrere Minister sind in den vergangenen Tagen aus Protest gegen Johnsons Führungsstil zurückgetreten und riefen den Premier ebenfalls zum Rückzug auf. Noch am Mittwoch gab sich Johnson kämpferisch, am Donnerstag wurde der Druck aber zu hoch. Fraglich ist nun, ob er bis nach der Wahl eines Nachfolgers noch als Premierminister im Amt bleibt. Berichten zufolge regt sich dagegen in seiner Partei Widerstand.

Johnson könnte mit Neubesetzung als Übergangspremier verbleiben

Als möglich gilt, dass Johnson mit den Neubesetzungen versuchen will, seinen Verbleib als Übergangspremier zu sichern. Seine langjährigen Vertrauten James Cleverly und Rit Malthouse beauftragte er mit der Leitung des Bildungsministeriums beziehungsweise der zentralen Regierungsbehörde Cabinet Office. Den früheren Wirtschaftsminister Greg Clark, einen Brexit-Gegner, ernannte er zum Minister für "Levelling Up", also Angleichung der Lebensverhältnisse. Der ehemalige Justizminister Robert Buckland, den Johnson erst im September 2021 feuerte, ist nun Staatsminister für Wales. Weitere Ernennungen wurden erwartet.

Labour Party drängt auf sofortigen Abgang Johnsons

Die oppositionelle Labour Party dringt unterdessen auf einen sofortigen Abgang Johnsons und droht andernfalls mit einem Misstrauensvotum im Parlament. Sollten die Tories den 58-Jährigen nicht umgehend fallenlassen, werde es ein Vertrauensabstimmung über die konservative Regierung geben, erklärte Labour-Chef Keir Starmer. "Seine eigene Partei ist endlich zu dem Schluss gekommen, dass er als Premierminister ungeeignet ist", so Starmer. "Wenn sie ihn nicht loswerden, wird die Labour Party im nationalen Interesse ein Misstrauensvotum einbringen, denn wir können nicht noch monatelang mit diesem Premierminister weitermachen, der sich an die Macht klammert."

Johnson ist als Chef der Konservativen seit 2019 Premier

Johnson war 2019 Chef der Konservativen und damit Premierminister geworden. Die anfängliche Popularität des ehemaligen Journalisten und Bürgermeisters von London wurde jedoch bald geschmälert durch Kritik an seinem betont kämpferischen und von Gegnern oft als chaotisch empfundenen Regierungsstil. Immer wieder wurden Rücktrittsforderungen laut. Das Fass zum Überlaufen brachte zuletzt sein Umgang mit der Affäre um einen konservativen Abgeordneten, dem sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen wird. Johnson hatte sich im Fernsehen dafür entschuldigt, dass die Öffentlichkeit über seinen Wissensstand in dem Fall falsch informiert worden sei.

Affäre gehörte zu einer langen Reihe von Skandalen

Die Affäre gehört zu einer langen Reihe von Skandalen und Fehltritten, die im Falle von Partys während des Corona-Lockdowns für Johnson zu einer Geldstrafe und einem Misstrauensantrag seiner eigenen Fraktion führten. Die Vertrauensabstimmung überstand Johnson Anfang Juni. Am Mittwoch wurde unter den Konservativen über Wege diskutiert, ein nun eigentlich vorerst ausgeschlossenes Misstrauensvotum doch einleiten zu können.

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace ist einer Umfrage zufolge innerhalb der Konservativen Partei unterdessen Favorit für eine Nachfolge Johnsons an der Spitze der Tories. Das teilte das Meinungsforschungsinstitut YouGov am Donnerstag mit.

(APA/Red)

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