das Projekt kaufhaus Österreich entpuppte sich als Flop. Bei den Kosten gibt es weiterhin unterschiedlichste Angaben zum verbrauchten Steuergeld.
Die Rede ist von 950.000 Euro (Digitalisierungsstaatssekretariat), 1,2 Mio. Euro (Ex-ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck) und 1,8 Mio. Euro (SPÖ). Die SPÖ bekräftigte nun ihre Rechnung und sagt, das Digital-Staatssekretariat habe zuletzt Werbekosten von 900.000 Euro nicht genannt. Das Staatssekretariat bleibt bei seiner Angabe.
Die Summe für das Kaufhaus Österreich von 1,2 und von 1,8 Mio. Euro hatte das nunmehr zuständige Digital-Staatssekretariat, das sich seit der jüngsten Regierungsumbildung unter dem Dach des Wirtschaftsministeriums von Martin Kocher (ÖVP) befindet, zuletzt schon als "nicht nachvollziehbar" bezeichnet. Am Dienstag hieß es auf neuerliche APA-Anfrage: "Die vom Staatssekretariat genannten Projektkosten belaufen sich auf rund 950.000 Euro. Dies wird durch die vorliegenden Zahlen bestätigt. Darüber hinaus werden in der Auflistung noch Kosten für Informationsmaßnahmen unter anderem zum Themenbereich E-Commerce angeführt." Das damalige Wirtschaftsministerium habe breite E-Commerce Initiativen gesetzt, die in den parlamentarischen Anfragen auch angeführt worden seien.
Die SPÖ hat ihren Angaben zufolge alle dem U-Ausschuss gelieferten elektronischen Akten zum Kaufhaus Österreich ausgewertet. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten auf 1,82 Millionen Euro. "Das ist deutlich mehr als die 1,26 Mio. Euro, die die frühere Wirtschaftsministerin Schramböck bei der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen angegeben hat", kritisierten die Sozialdemokraten am Dienstag. "Es ist auch etwa doppelt so viel, wie ÖVP-Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky anlässlich der Schließungsankündigung am vergangenen Freitag auf Nachfrage angegeben hat."
Das gescheiterte Kaufhaus Österreich - es war zuletzt nur
mehr eine Rumpf-Homepage für Unternehmen und schließt wie berichtet per
Juli - ist aus Sicht vom SPÖ-Fraktionsführer im
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, Jan Krainer, charakteristisch für die
Regierungsarbeit. "Die ÖVP hat die geplanten Kosten verdreifacht,
beinahe eine Million Euro in die Werbung gesteckt, das Projekt total in
den Sand gesetzt und zum Schluss sang und klanglos zugesperrt." Dass
Schramböcks Nachfolger, Staatssekretär Tursky, "bei der Schlussbilanz
die tatsächlichen Kosten verschleiert und fast eine Million für die
Bewerbung vom Kaufhaus Österreich unterschlägt, passt ins Bild",
kritisierte Krainer gegenüber der APA.
Die Werbekosten machen laut der SPÖ-Liste 909.611,81 Euro aus. Gelistet sind Fernsehwerbungen, Printschaltungen, Logo-Kosten und ähnliches.