Die Tiroler Koalitionsparteien ÖVP und Grüne haben sich auf einen gemeinsamen Neuwahlantrag und einen Wahltermin geeinigt.
Einigung von ÖVP und Grünen: Tirol wählt am 25. September
15-06-2022, 10:12
In Tirol haben sich die ÖVP und die Grünen auf den 25. September als Termin für die Neuwahl geeinigt. Zu der vorgezogenen Landtagswahl kommt es nach dem Rückzug von Tirols Landeshauptmann Günther Platter.
Vorgezogene Landtagswahl in Tirol am 25. September
Die vorgezogene Landtagswahl soll am 25. September stattfinden, teilten die Klubobmänner der Koalitionsparteien, Jakob Wolf (ÖVP) und Gebi Mair (Grüne), am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit. Der Antrag umfasse die Abhaltung eines Sonderlandtages am 24. Juni. Dort soll mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Auflösung des Landtages beschlossen werden. Dazu lade man die Oppositionsparteien ein, so Wolf und Mair. Eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gilt als fix.
Zuletzt hatte es ein heftiges, koalitionäres Tauziehen um Antrag und Termin gegeben. Die Grünen stellten inhaltliche Forderungen, etwa in Sachen Transparenz. Beschlossen wurde von den Koalitionären etwa ein Spendenannahmeverbot, hieß es am Mittwoch.
(APA/Red)
