Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war, verlieren sie damit auch das Anfragerecht an die Bundesregierung. Für die Grünen sitzen somit nur noch Ewa Dziedzic aus Wien und David Stögmüller aus Oberösterreich in der Länderkammer des Parlaments. Sie sind dort auch die einzigen beiden fraktionslosen Abgeordneten.

Grüne nur noch mit zwei Abgeordneten im Bundesrat

Dietmar Schmittner, der für die Liste Karl Schnell im Bundesrat (bis Juni 2015 für die FPÖ) ein Mandat innehatte, hat dieses ebenfalls verloren, sein Sitz geht wieder an die FPÖ zurück, vermeldete die Parlamentskorrespondenz am Montag. Die ÖVP gewinnt das andere Mandat dazu, für die SPÖ ergibt sich keine Änderung.

Damit ergibt sich folgende Zusammensetzung des Bundesrats: ÖVP 22 (derzeit 21), SPÖ 21 (21), FPÖ 16 (15), ohne Fraktion 2 (3). Wirksam werden die Mandatsverschiebungen mit der Wahl der neuen Bundesräte durch die jeweiligen Landtage. Die konstituierende Sitzung des Salzburger Landtags ist für 13. Juni 2018 in Aussicht genommen.

APA/Red.