Der Kärntner ÖVP-Chef Christian Benger hat am Mittwoch seinen Rücktritt verkündet. Er habe Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und SPÖ-Kärnten-Chef Peter Kaiser vor der Pressekonferenz über seinen Entschluss informiert. Zu den Gründen meinte Benger nur, es sei eine “persönliche Entscheidung”. Sein Landtagsmandat werde er aber annehmen. Für den Abend wurden die Parteigremien einberufen.
Kärntner ÖVP-Chef Benger verlas Rücktrittserklärung
“Ich darf Sie informieren, dass ich in Zukunft weder als Landesrat noch als Landesparteiobmann zur Verfügung stehe”, sagte Benger. Er meinte, dass der ausverhandelte Koalitionspakt mit der SPÖ dadurch nicht gefährdet sei. “Das ist nicht von einzelnen Köpfen abhängig.” Der Landesparteivorstand der ÖVP werde am Mittwochabend zusammenkommen und die notwendigen Personalentscheidungen treffen. “Morgen werden wir unsere Entscheidungen präsentieren.”
“Ich kann dem Koalitionspartner eine stabile Volkspartei übergeben, die das Land gestalten will, die Kärnten nach vorne bringen will, die pakttreu in diese neue Regierung geht”, sagte Benger. “Damit ist alles erledigt und ich sage Grüßgott und auf Wiedersehen.” Nach der Erklärung verließ Benger den Raum, Fragen wurden nicht beantwortet.
Gerüchte um Widerstand gegen Benger als Parteichef
Bis zuletzt hatte Benger Gerüchte zurückgewiesen, dass sich Widerstand gegen ihn als Parteichef rege. Bei Pressekonferenzen, etwa zuletzt nach dem Parteivorstand zur geschlagenen Landtagswahl war er stets mit einer ganzen Riege von Parteifunktionären symbolträchtig hinter sich stehend aufgetreten. SPÖ-Chef Peter Kaiser sieht den Koalitionspakt nach Bengers Rücktritt sehr wohl infrage gestellt. Alle noch anstehenden Termine für eine gemeinsame Regierung sagte der Landeshauptmann in einer ersten Reaktion ab. Die ausverhandelten Ergebnisse seien nicht einfach eins zu eins auf neue Köpfe übertragbar, betonte Kaiser. Nun würden die Parteigremien beraten, wie es weitergehen soll.
Kaiser meinte, die Entscheidung, mit der ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten, habe nicht zuletzt mit der Verlässlichkeit Bengers und den Erfahrungen der Regierungsarbeit der vergangenen Jahre zu tun gehabt. Ob es nun neuerliche Koalitionsgespräche mit der ÖVP oder mit den beiden anderen Landtagsparteien FPÖ und Team Kärnten geben wird, ließ Kaiser offen.
“Offensichtlich greift hier Wien ein”
Zum Rücktritt Bengers sagte Kaiser, er habe den Eindruck gehabt, dass der ÖVP-Obmann unter “enormem Druck” gestanden sei. Sein erster Verdacht sei, “offensichtlich greift hier Wien ein”. Das sei ein Problem, er wolle nicht mit einem verlängerten Arm der Bundes-ÖVP zusammenarbeiten, die Interessen Kärntens müssten im Vordergrund stehen.
(APA/Red)
