FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer dürfte im Zusammenhang mit der NS-Liedgut-Affäre um seine Burschenschaft endgültig aus dem Rennen um den Sitz in der niederösterreichischen Landesregierung sein, den seine Partei am Sonntag geholt hat. Laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird es mit Landbauer “keine Zusammenarbeit in der Landesregierung geben”.

Waldhäusl stünde als FPÖ-Landesrat zur Verfügung

Die FPÖ-Personalentscheidung hinsichtlich des Regierungsmitgliedes wird Waldhäusl zufolge “in den kommenden Tagen” fallen. Es werde auch ein Gespräch mit Mikl-Leitner geben.

Die Entscheidung über den Landesrat werde “möglicherweise noch in dieser Woche” fallen, hieß es in der Landespartei auf Anfrage. Am (heutigen) Dienstag gebe es – ebenso wie am Mittwoch – jedenfalls keine Termine zu dem Thema, weil vor der (morgigen) Sitzung des Nationalrats der freiheitliche Klub tage. Eine Entscheidung könnte in der Folge per Umlaufbeschluss fallen.

Dass Waldhäusl Vizebürgermeister in seiner Heimatgemeinde Waidhofen a.d. Thaya ist, stünde seinem Aufstieg zum Landesrat jedenfalls nicht im Wege. Eine seit 2003 gültige Unvereinbarkeitsregelung in Niederösterreich verbietet Regierungsmitgliedern, dass sie auch als Bürgermeister tätig sind.

(APA/Red)