Bei einer groß angelegten Schwerpunktkontrolle im Taxiverkehr haben Polizei und Behörden in Wien und Niederösterreich zahlreiche Verstöße festgestellt. In der Nacht von gestern auf heute wurden insgesamt 299 Fahrzeuge überprüft. Besonders auffällig: Bei 93 Taxilenkern wurde fehlende Ortskenntnis festgestellt, außerdem registrierten die Einsatzkräfte 197 Anzeigen nach der Betriebsordnung.

An der koordinierten Aktion beteiligten sich die Landesverkehrsabteilungen Wien und Niederösterreich, das Stadtpolizeikommando Schwechat sowie die Gruppe Sofortmaßnahmen der Stadt Wien.

Ein Schwerpunkt der Kontrollen lag auf der Einhaltung verkehrsrechtlicher und gewerberechtlicher Vorschriften. Dabei stellten die Einsatzkräfte laut Landespolizeidirektion Wien bei 93 Taxilenkern fehlende Ortskenntnis fest.

Zusätzlich wurden 197 Anzeigen nach der Betriebsordnung erstattet. Diese regelt Vorgaben für die Ausübung des Taxi- und Personenbeförderungsgewerbes. Welche Bestimmungen im Einzelnen verletzt worden sein sollen, geht aus der Mitteilung nicht hervor.

Neben den gewerberechtlichen Kontrollen überprüften die Beamten auch die Verkehrssicherheit. In einem Fall wurde eine Anzeige wegen Lenkens ohne gültige Lenkberechtigung erstattet.

Darüber hinaus gab es sechs verkehrsrechtliche Anzeigen und sieben Organmandate. Bei technischen Veränderungen an Fahrzeugen wurden drei Anzeigen erstattet. In einem Fall nahmen die Beamten außerdem Kennzeichen ab.

Insgesamt führten die Einsatzkräfte 119 Alkoholvortests durch. Über positive Testergebnisse oder Alkoholdelikte enthält die Polizeiaussendung keine Angaben.

Bei der Schwerpunktaktion wurden zudem 45 Taxameter kontrolliert. Dabei kam es zu fünf Anzeigen. Auch mögliche Verstöße gegen arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Vorschriften wurden festgestellt.

Die Polizei meldete sieben Anzeigen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz sowie vier Anzeigen nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz. Zusätzlich wurden 16 sogenannte Schnellrichteranzeigen verzeichnet. Die Kontrollen fanden laut Polizei zwischen 18 und 2 Uhr statt.

Ekrem Gönültaş, Obmann der Wiener Taxi-Innung, begrüßte die Schwerpunktaktion. „Schwarze Schafe haben in unserer Branche keinen Platz“, erklärte Gönültaş. Wer Fahrgäste täusche, Vorschriften umgehe oder sich auf Kosten regelkonform arbeitender Unternehmen bereichere, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Auch Landespolizeivizepräsident Dieter Csefan betonte die Bedeutung gemeinsamer Kontrollen. „Gemeinsame Kontrollen tragen wesentlich zur Verkehrssicherheit bei“, erklärte Csefan. Sie seien wichtig, um Fahrgäste zu schützen und faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen.

Walter Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen Wien, verwies auf die Bedeutung von Vertrauen und Sicherheit im Taxigewerbe. Die Zusammenarbeit mit Polizei und zuständigen Behörden solle auch künftig fortgesetzt werden.

Die aktuelle Schwerpunktaktion zeigt nach Einschätzung der beteiligten Behörden, wie wichtig gemeinsame Kontrollen zur Überprüfung der geltenden Vorschriften sind.

Wie viele unterschiedliche Fahrer oder Unternehmen insgesamt von den Anzeigen betroffen sind, geht aus der Polizeiaussendung nicht hervor.

(Red)