Seit 1. Oktober gelten in Wien neue Regeln für E-Mopeds. Die Fahrzeuge dürfen nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein, sondern müssen ausschließlich auf der Fahrbahn fahren. Nach den ersten Tagen der Kontrollen berichtet die Wiener Polizei von nur wenigen Beanstandungen.

Landespolizeidirektor Gerhard Pürstl sagte bei einem Pressetermin am Dienstag, er sei „sehr zufrieden mit der Entwicklung“. Die Kombination aus klarer Gesetzeslage und strenger Kontrolle funktioniere nach seiner Einschätzung „sehr gut“.

Am 1. Oktober wurden sechs E-Mopeds angehalten, deren Lenker trotz des Verbots auf einem Radweg unterwegs waren. Insgesamt seien seit dem Inkrafttreten der neuen Regelung Personen „im einstelligen Bereich“ aus dem Verkehr gezogen worden, erklärte die interimistische Leiterin der Landesverkehrsabteilung Andrea Anders.

Die Polizei kontrolliert im Rahmen von Schwerpunktaktionen unter anderem, ob die Fahrzeuge ordnungsgemäß zugelassen sind und die vorgeschriebenen Unterlagen vorhanden sind.

Wer ein E-Moped weiterhin im öffentlichen Straßenverkehr verwenden will, muss die Voraussetzungen für ein zweirädriges Kleinkraftrad erfüllen. Dafür sind unter anderem ein Kennzeichen, eine Prüfplakette und eine Kfz-Haftpflichtversicherung erforderlich.

Außerdem braucht die fahrende Person eine entsprechende Lenkberechtigung. Für E-Mopeds gilt zudem Helmpflicht.

Die neuen Vorgaben haben auch Folgen für Fahrzeuge, die nicht mehr verwendet werden. Das Büro für Sofortmaßnahmen entdeckte seit Monatsbeginn rund 50 illegal abgestellte E-Mopeds. Laut dessen Leiter Walter Hillerer wurden sie allesamt entsorgt.

Hillerer kündigte an, rigoros gegen ausgesetzte E-Mopeds vorzugehen. Es solle verhindert werden, dass nicht mehr benötigte Fahrzeuge etwa in Grünflächen zurückbleiben.

Auch Privatpersonen können nicht mehr fahrtüchtige E-Mopeds auf Wiener Mistplätzen zur Entsorgung abgeben. Bis Dienstag wurden laut MA 48 insgesamt 14 E-Mopeds auf diese Weise abgegeben.

Vor der Abgabe soll die Batterie beziehungsweise der Akku ausgebaut werden. Das Fahrzeug ist mit Schlüssel zu übergeben. Die MA 48 übernimmt anschließend die fachgerechte Entsorgung von Batterie und Fahrzeug.

(VIENNA.AT)