Schon klar: So wenig Herbert Kickl (FPÖ) ein Kanzler für das gesamte Volk sein könnte, wie er immer wieder behauptet, so wenig kann es Alexander Van der Bellen als Bundespräsident allen recht machen. Von vielen Kickl-Fans wird er zum Beispiel abgelehnt. Das ändert jedoch nichts dran: Er ist mit absoluter Mehrheit direkt gewählt und verfügt damit über die größte demokratische Legitimation, die man sich in Österreich vorstellen kann. Das ist auch ein Auftrag für ihn.

Für nicht wenige Bürgerinnen und Bürger hat er in der Vergangenheit wichtige Funktionen ausgeübt. In der Pandemie beispielsweise war er Seelentröster. Zu Beginn eines Lockdowns im Herbst 2020 bemühte er sich etwa, Zuversicht zu stärken. Zitat: „Das Virus überträgt sich von Mensch zu Mensch. Aber auch Mut und Hoffnung übertragen sich von Mensch zu Mensch. Und die Hoffnung und der Mut werden siegen.“ 

Mittlerweile ist Van der Bellen sehr zurückhaltend geworden. Corona ist Geschichte, es gibt jedoch neue Herausforderungen. In Folge des Nahostkriegs droht eine Energiekrise wie seit Generationen nicht mehr. Steigende Spritpreise sind nur der Anfang. Dauert der Krieg länger an, muss man damit rechnen, dass Benzin und Diesel knapp werden. Und dass es darüber hinaus zu einer weiteren großen Teuerungswelle kommt, durch die viele ärmer werden.

Da wäre der Bundespräsident einmal mehr als Seelentröster gefordert: In Anbetracht beunruhigender Perspektiven geht es darum, beruhigend zu wirken und darauf hinzuweisen, wie sehr es darauf ankommt, als Gesellschaft zusammenzuhalten; und dass die Regierung die Pflicht hat, dazu beizutragen, dass Österreich die Herausforderungen möglichst gut bewältigen kann.

Klar: Das alles ist sehr allgemein. Es ist aber wichtig: In Krisen braucht es Persönlichkeiten, die integrativ wirken. Abgesehen davon gibt es für Van der Bellen auch sehr Konkretes zu tun. Nämlich als Oberbefehlshaber des Bundesheeres.

Als solcher müsste er darauf drängen, dass Verteidigungsfähigkeit hergestellt wird. „Müsste“, weil er schweigt oder sich allenfalls nur vage äußert dazu. Dass die „Eurofighter“-Nachfolge ungewiss ist, weil Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) im Budget keinen Spielraum sieht dafür, kann ihm nicht egal sein. Er müsste zumindest laut und deutlich verlangen, dass der nötige Spielraum geschaffen wird.

Dafür, dass die Regierung die Entscheidung über die Wehrdienstreform aufschiebt und Kanzler Christian Stocker (ÖVP) sogar mit dem Gedanken spielt, eine Volksbefragung abzuhalten, gilt dasselbe: Van der Bellen müsste darauf bestehen, dass das jetzt geklärt wird – weil Österreich sonst über noch mehr Jahre hinaus nicht verteidigungsfähig bleibt. Beziehungsweise unsicher. 

Johannes Huber betreibt den Blog  – Analysen und Hintergründe zur Politik